Kempen: "Meilenstein für deutsches Wissenschaftssystem"

14.02.12

DHV begrüßt Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur W-Besoldung als positives Signal für den wissenschaftlichen Nachwuchs

Der Präsident des Deutschen Hochschulverbandes (DHV), Professor Dr. Bernhard Kempen, hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur W-Besoldung als einen großen Erfolg für eine leistungsgerechte und konkurrenzfähige Vergütung der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler gewertet. "Der DHV sieht sich durch den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in seiner Auffassung bestätigt, dass die 2002 von der damaligen Bundesministerin Bulmahn auf den Weg gebrachte Besoldungsreform in großen Teilen verfassungswidrig ist. Das ist ein Meilenstein für die deutsche Wissenschaft," so Kempen.

Die  Berufsvertretung der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Deutschland hatte die vom Verwaltungsgericht Gießen dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung vorgelegte Klage eines Marburger Professors unterstützt, der nach der Besoldungsstufe W 2 vergütet wird und die Amtsangemessenheit dieser Besoldung in Zweifel zog. Dieser Auffassung ist das Gericht in seiner Entscheidung gefolgt. 

"Das Urteil ist vor allem eine gute Nachricht und ein wichtiges Signal für den wissenschaftlichen Nachwuchs, der durch die deutliche Absenkung der Grundvergütung in der W-Besoldung schlechtere Einstellungsbedingungen hinnehmen musste. Es erstreckt sich nicht nur auf Hessen, sondern der Sache nach auf alle Bundesländer, die nunmehr ebenfalls verpflichtet sind, die Professorenbesoldung verfassungsgemäß auszugestalten", erklärte Kempen. "Die Besoldung für Hochschullehrer muss im globalen Wettbewerb um die besten Köpfe attraktiv sein und auch im Quervergleich zu anderen Berufsgruppen im Öffentlichen Dienst, wie z.B. Richtern und Lehrern, gerecht sein. Genau das hat das Bundesverfassungsgericht richtiger- und dankenswerter Weise bestätigt." Es habe auch klargestellt, dass Leistungsbezüge, um durch niedrige Grundgehaltssätze entstandene Alimentationsdefizite auszugleichen, für jeden Amtsträger zugänglich und hinreichend verstetigt sein müssen.

Den Landesgesetzgebern obliege es nun, bis zum 1. Januar 2013 für eine amtsangemessene Vergütung zu sorgen, betonte Kempen: "Der DHV steht bei der Neuordnung der Professorenbesoldung als Partner zur Verfügung."

- Der Deutsche Hochschulverband ist die bundesweite Berufsvertretung der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Deutschland mit über 26.000 Mitgliedern. - 


Links:

www.spiegel.de/unispiegel/jobundberuf/0,1518,814636,00.html


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