Der Landesverband

Der Landesverband Thüringen im Deutschen Hochschulverband setzt sich speziell für die Interessen der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an den Hochschulen ein. Er nimmt im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren, die das Hochschul- und Beamtenrecht betreffen, an Anhörungen teil und gibt hierzu Stellungnahmen ab. Des Weiteren hält er Kontakt zu den hochschulpolitisch Handelnden in Thüringen.


Landesvorsitzender Thüringen

Universitätsprofessor Dr.rer.nat. Klaus Gürlebeck
Bauhaus-Universität Weimar
Fak. Bauingenieurwesen
Angewandte Mathematik
Tel.-Nr. 03543-58-4274
e-mail: klaus.guerlebeck(at)bauing.uni-weimar.de


Landesgeschäftsführerin

Rechtsanwältin Dr. iur. Vanessa AdamLL.M.   (kommissarisch) 
Rheinallee 18-20
53173 Bonn
Tel.:  0228 / 902 66-49
Fax: 0228 / 902 66-85
email: adam(at)hochschulverband.de 


Aktuelles und Sachthemen


Rechtsgutachten zur Verfassungsmäßigkeit des Thüringer Hochschulgesetzes

Das Universitätsklinikum Jena (UKJ) hatte im Jahr 2015 zwei Rechtsgutachten zur Verfassungsmäßigkeit des ThürHG aufgrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Struktur der Medizinischen Hochschule Hannover (Az.: 1 BvR 3217/07) eingeholt. Da das UKJ die Veröffentlichung der Gutachten verweigerte, erhob ein Ortsgruppenvertreter des DHV Klage vor dem Verwaltungsgericht Gera (Az.: 3 K 742/15 Ge) auf Herausgabe der Gutachten nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz. 

Im Gerichtstermin am 18.02.2016 erläuterte das Gericht dem UKJ seine Rechtauffassung, dass die Klage zulässig und begründet sei und empfahl dem UKJ, den geforderten Zugang zu den Gutachten zu gewähren. Dieser Empfehlung des Gerichts kam das UKJ mit Schreiben vom 24.02.2016 nach.
Die Gutachten finden Sie hier: 


Hochschulpolitischer Dialog an den Hochschulstandorten in Thüringen ab April 2016

Im Januar 2016 fand in Thüringen die Auftaktveranstaltung eines hochschulpolitischen Dialoges zwischen dem Wissenschaftsministerium und den dortigen Akteuren im Hochschulbereich statt. Ziel des hochschulpolitischen Dialoges ist es, in einem gemeinsamen Dialogprozess den Reformbedarf des Thüringer Hochschulgesetzes vor dem Hintergrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zur Struktur der Medizinischen Hochschule Hannover vom 24.06.2014 zu definieren. Das Urteil trifft grundlegende Aussagen zu den Kontroll- und Einflussmöglichkeiten des akademischen Vertretungsorgans auf Entscheidungen der Hochschulleitung.

In der nächsten Phase des Thüringer Hochschuldialogs werden nun in der Zeit von April bis Juni 2016 an allen Thüringer Hochschulen Regionaldialogforen stattfinden. Diese Foren zielen darauf ab, den lokalen Mitgliedern und Angehörigen der Hochschulen die Möglichkeit zu geben, ihre Vorstellungen zu der Novellierung der Thüringer Hochschulgesetzgebung im Hinblick auf die jeweiligen Hochschulspezifika zu äußern und darüber zu diskutieren. Die Termine für den Hochschuldialog an den regionalen Standorten sind unter

http://www.thueringen.de/th6/tmwwdg/wissenschaft/hochschule_und_studium/dialog

zu finden. Der DHV-Landesverband Thüringen regt die Mitglieder dazu an, aktiv an den Regionalforen teilzunehmen und sich in die Diskussion einzubringen. Die Ergebnisse der Regionaldialogforen sollen im Herbst 2016 im Rahmen eines Werkstattgesprächs zur Erarbeitung von konkreten Änderungsvorschlägen des Thüringer Hochschulgesetzes führen.


Besoldungsanpassung in Thüringen beschlossen

Newsletter 11/2015

(Ad) Die Dienst- und Versorgungsbezüge der Beamten und Versorgungsempfänger im Bundesland Thüringen werden rückwirkend zum 1. September 2015 um 1,9 Prozent angehoben. Mit Wirkung zum 1. September 2016 wird sodann eine weitere Erhöhung um 2,1 Prozent erfolgen. Dies hat der Thüringer Landtag in seiner Sitzung am 5.11.2015 beschlossen. Die Erhöhung für die Beamten und Versorgungsempfänger in Thüringen erfolgt damit im Vergleich zu der Tariferhöhung für die Angestellten im öffentlichen Dienst nach dem Tarifvertrag der Länder mit einer Verzögerung von sechs Monaten.


Reform der W-Besoldung und lineare Besoldungserhöhung in Thüringen

Newsletter 08/2014

(Ad) Im Bundesland Thüringen ist zum 1. August 2014 die Reform der W-Besoldung in Kraft getreten. Das Land hat zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 14. Februar 2014 rückwirkend zum 1. Januar 2013 die W2-Besoldung um 576,96 Euro auf 5.000 Euro erhöht. Bereits am 1. Januar 2013 bezogene Berufungs- und Bleibeleistungsbezüge werden mit der Erhöhung verrechnet. Berufungs- und Bleibeleistungsbezüge, die mit Ziel- und Leistungsvereinbarungen verknüpft sind, unterliegen einer Verrechnung maximal bis zu 50%. Besondere Leistungsbezüge und Funktionsleistungsbezüge für die nebenamtliche Wahrnehmung von Aufgaben in der Hochschulselbstverwaltung bleiben unberührt. Für W1- und W3-Besoldete sieht das Gesetz keine Erhöhung vor. Allerdings ist im Bundesland Thüringen gleichfalls zum 1. August 2014 aufgrund des bereits im September 2013 in Kraft getretenen "Thüringer Gesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung in den Jahren 2013 und 2014" die Besoldung linear um 2,75% erhöht worden. Das Grundgehalt in der Besoldungsgruppe W2 beträgt hiernach ab dem 1. August 2014 5.263,37 Euro, das W3-Grundgehalt 5.625,84 Euro. Juniorprofessoren gemäß W1 erhalten ein Grundgehalt von 4.099,69 Euro.


Änderungen des Thüringer Hochschulgesetzes in Kraft getreten

Newsletter 06/2014

(Ad) Zum 1. Mai 2014 ist in Thüringen das "Gesetz zur Verbesserung der Perspektiven des wissenschaftlichen Nachwuchses sowie zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften" in Kraft getreten. Durch das Gesetz wird u. a. die bisherige Regelung in § 78 Abs. 1 Thüringer Hochschulgesetz zum Ausschreibungsverzicht bei Berufungen auf eine Professur deutlich erweitert. So kann von einer Ausschreibung nun auch dann abgesehen werden, wenn ein Professor oder Juniorprofessor ein Rufangebot auf eine höherwertige Professur an einer anderen Hochschule erhalten hat oder durch Berufung auf eine höherwertige Professur an der Hochschule gehalten werden soll. Ein Ausschreibungsverzicht ist zudem auch möglich, wenn eine Professur im Rahmen eines mit dem Ministerium vereinbarten Berufungs- und Karrierekonzeptes, das die Bestenauslese ebenso absichert wie ein Ausschreibungsverfahren, besetzt werden soll. Diese Ausnahme ermöglicht es den Hochschulen, selbst eigene Berufungs- und Karrierekonzepte für einen Tenure Track zu entwickeln. Auch für die Besetzung mit einem Nachwuchswissenschaftler, der durch ein hochschulübergreifendes Förderprogramm mit einem Ausschreibungs- und Begutachtungsverfahren gefördert wird, kann auf eine Ausschreibung verzichtet werden. Gleiches gilt auch bei Besetzung einer durch ein hochschulübergreifendes Förderprogramm geförderten Professur, dessen Vergabebestimmungen ein Ausschreibungs- oder Bewerbungsverfahren mit Begutachtung vorsehen. Das Gesetz führt zudem u.a. die Möglichkeit eines Studiums auf Probe für beruflich Qualifizierte ohne Hochschulzugangsberechtigung mit mindestens zweijähriger Berufsausbildung in einem zum angestrebten Studiengang fachlich verwandten Bereich ein. Auch wird die so genannte Seniorprofessur in Form einer übergangsweisen Wahrnehmung von Aufgaben aus dem bisherigen Fachgebiet durch Beauftragung durch die Hochschul- bzw. Klinikleitung oder im Rahmen eines privatrechtlichen Vertragsverhältnisses geregelt.


Stellungnahmen


undefinedStellungnahme des deutschen Hochschulverbandes zum Gesetzentwurf der Landesregierung eines Thüringer Gesetzes zur Dualen Hochschule Gera-Eisenach vom 1.10.2015


undefinedStellungnahme des DHV zum Gesetzesentwurf  der Landesregierung "Gesetz zur Änderung des Thüringer Besoldungsgesetzes und anderer dienstrechtlicher Vorschriften" vom 13. Januar 2014 


undefinedStellungnahme des DHV zum Gesetzesentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs sowie zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften" vom 4. Juni 2013


undefinedStellungnahme des Deutschen Hochschulverbandes zum Gesetzentwurf der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Thüringer Besoldungsgesetzes und anderer dienstrechtlicher Vorschriften vom 16. Juli 2013


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