Newsletter 02/2009

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Hochschulpolitik

DHV-Ministerranking: Olbertz holt sich Krone von Wanka zurück

Sachsen-Anhalts Wissenschaftsminister Jan-Hendrik Olbertz (parteilos) ist nach 2007 zum zweiten Mal "Minister des Jahres". Seine hochschul- und wissenschaftspolitischen Leistungen wurden im DHV-Ministerranking mit einem glatten "gut" bewertet und liegen damit um eine halbe Note besser als im Vorjahr. Brandenburgs Wissenschaftsministerin Johanna Wanka (CDU), die Vorjahressiegerin, musste sich trotz einer weiteren leichten Notenverbesserung (2,1/Vorjahr: 2,2) knapp geschlagen geben und belegt Platz 2. Den dritten Platz behauptet Saarlands Wissenschaftsminister, Joachim Rippel (CDU), mit einer Durchschnittsnote von 2,6 (Vorjahr: 3,2).

Vom 17. November bis 15. Dezember 2008 hatten die Mitglieder des DHV und alle an Wissenschaftspolitik Interessierten zum fünften Mal die Gelegenheit, im Internet die Wissenschaftsministerinnen und -minister in Bund und Ländern mit Schulnoten von "sehr gut" bis "ungenügend" zu bewerten sowie persönliche Kommentare abzugeben. An der Abstimmung haben ca. 2.700 Personen teilgenommen. Bundesministerin Annette Schavan (CDU 3,6 /Vorjahr 3,7) landete im Mittelfeld auf dem 7. Platz. Die rote Laterne übernimmt die Bremer Senatorin Renate Jürgens-Pieper (SPD), die ihre wenig schmeichelhafte Bewertung aus dem Vorjahr mit "mangelhaft" beibehielt. Hamburgs ehemaliger Wissenschaftssenator Jörg Dräger (parteilos), der drei Jahre hintereinander den letzten Platz belegte, konnte fast zwei Notenstufen wettmachen und verbesserte sich um neun Plätze auf Platz 6. Aufsteiger des Jahres ist jedoch Thüringens Minister Bernward Müller (CDU), der mit der Note "befriedigend" einstieg und sich den Platz 4 mit der rheinland-pfälzischen Wissenschaftsministerin Doris Ahnen (SPD 3,1/Vorjahr: 3,3) teilt. Seine ebenfalls neuen Amtskollegen, Silke Lautenschläger (Hessen/CDU 3,9), Herlind Gundelach (Hamburg/CDU 4,2) und Werner Marnette (Schleswig Holstein/CDU 4,2) landeten dagegen auf den Plätzen 10 bzw. 12. Absteiger des Jahres ist der ehemalige Minister Dietrich Austermann (Schleswig-Holstein/CDU, 3,7/Vorjahr: 3,3), der von Platz 4 auf Platz 8 rutschte. Drei Ränge zum Vorjahr büßte Mecklenburg-Vorpommerns Minister Henry Tesch (CDU 3,9/Vorjahr: 3,7) ein, der von Platz 7 auf Platz 10 zurückfiel.

Der Sieger der Jahre 2005 und 2006, Berlins Senator Jürgen Zöllner (SPD), verlor zwei Plätze und rangiert auf Platz 8 (3,7, Vorjahr: 3,5). Im Mittelfeld finden sich auch der ehemalige bayerische Minister Thomas Goppel (CSU 3,5/Vorjahr: 3,5), Nordrhein-Westfalens Innovationsminister Andreas Pinkwart (FDP 3,7/Vorjahr: 4,0) und Baden-Württembergs Wissenschaftsminister Peter Frankenberg (CDU 3,8/Vorjahr: 4,1) wieder.

Der "Minister des Jahres" wird erstmals im Rahmen der Wissenschaftsgala des DHV am 30. März 2009 in Düsseldorf geehrt.


Kempen: "Absurdes Theater um die Hochschulzulassung muss ein Ende haben"

"Der alljährliche Hickhack bei der Hochschulzulassung ist ein unwürdiges Schauspiel und muss ein Ende haben", erklärte der Präsident des Deutschen Hochschulverbandes, Professor Dr. Bernhard Kempen, anlässlich der nunmehr bekanntgewordenen erneuten Zeitverzögerungen bei der Entwicklung eines computergesteuerten Serviceverfahrens. "Das Schwarze-Peter-Spiel, das jetzt betrieben wird, geht ausschließlich zu Lasten der Studierenden."

Es sei "ein Skandal", so Kempen weiter, dass allenthalben junge Menschen dazu ermuntert würden, ein Studium aufzunehmen, dann jedoch einen undurchsichtigen Hindernisparcours vorfänden. "Studierende, die mit ihrem Studienwunsch Ernst machen und sich eventuell sogar noch für ein Mangelfach entscheiden, werden wochenlang im Regen stehen gelassen, weil Länder und Rektoren nicht in der Lage sind, ein geordnetes Nachrückerverfahren auf die Beine zu stellen. Das kann so nicht weitergehen."

Der Deutsche Hochschulverband sehe zuallererst die Kultusministerkonferenz in der Pflicht, für ein abgestimmtes Verfahren unter den Ländern zu sorgen: "Der Föderalismus muss sich bei der Hochschulzulassung bewähren", so Kempen. "Wenn die Länder an dieser Koordinierungsaufgabe scheitern, muss der Bund die Notbremse ziehen und von der ihm verbliebenen Regelungskompetenz Gebrauch machen."  An einem geordneten Zulassungsverfahren sollten sich alle Hochschulen beteiligen. Es sei "nicht hinnehmbar, dass ein Land, dessen Zukunft und Prosperität maßgeblich durch Bildung und Wissenschaft geprägt wird, den Wissensdurst junger Menschen durch bürokratisches Unvermögen ausbremst", betonte Kempen.

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Studienplatzvergabe: Restplätze vorerst über das Internet

Studienplätze, die an den Hochschulen nicht im direkten Bewerbungsverfahren besetzt werden, sollen im Internet ausgeschrieben werden. Das ist das Ergebnis eines Krisengesprächs zwischen Bundesforschungsministerin Annette Schavan und Vertretern der Hochschulrektorenkonferenz, der Kultusministerkonferenz und der Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen.

Die Internetbörse ist als Übergangslösung gedacht, bis ein dialogorientiertes Verfahren funktionsfähig ist, das vom Berliner Fraunhofer-Institut für Rechnerarchitektur und Softwaretechnik voraussichtlich bis 2010 entwickelt wird. Ziel der Übergangsregelung sei, den Anspruch der Studienberechtigten auf einen Studienplatz und das Auswahlrecht der Hochschulen miteinander zu verbinden.
www.bmbf.de/press/2464.php

 

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Börsenverein und Deutscher Hochschulverband: Kultusministerkonferenz enteignet Autoren und Verlage und handelt gesetzeswidrig

Börsenverein und Deutscher Hochschulverband haben Ankündigungen der Kultusministerkonferenz (KMK) kritisiert, weiterhin auf eine Erfassung der Titel, die im Rahmen des sog. Intranet-Paragraphen § 52 a Urheberrechtsgesetz zugänglich gemacht werden, zu verzichten. Die 2003 eingeführte Vorschrift ermöglicht die kostenlose Einstellung von Werkteilen oder Werken geringen Umfangs in den Intranets von Schulen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen. "Weil die Länder nicht ausreichend Geld für Hochschulen und Bibliotheken bereitstellen wollen, sollen Urheber und Verlage enteignet werden", sagte der Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Alexander Skipis. "Das Verhalten der Kultusministerkonferenz ist glatt gesetzeswidrig und nichts weniger als ein Skandal." "Welcher qualifizierte Wissenschaftler wird künftig noch Lehrbücher schreiben und wer diese verlegen?", fragt der Geschäftsführer des Deutschen Hochschulverbandes, Michael Hartmer. "Diese Politik gefährdet die Versorgung mit hochwertiger Studienliteratur und entbehrt jeder bildungspolitischen Weitsicht." Um eine angemessene Vergütungshöhe feststellen und die fälligen Tantiemen an die betroffenen Autoren und Verlage weiterleiten zu können, sei die VG Wort darauf angewiesen, dass ihr gemeldet werde, welche Titel in welchem Umfang genutzt würden.

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DHV begrüßt Aus für Promotionsberatung in Bergisch-Gladbach

Der Deutsche Hochschulverband (DHV) hat das drohende Aus für das "Institut für Wissenschaftsberatung" in Bergisch-Gladbach begrüßt. "Das ist eine gute Nachricht für den Hochschulstandort Deutschland und ein schwerer Schlag gegen einen prominenten Vertreter aus einer zwielichtigen Branche, die generell in Verdacht steht, an der Vergabe unredlich und wissenschaftlich unlauter erworbener akademischer Grade beteiligt zu sein", kommentierte DHV-Präsident Professor Bernhard Kempen die Nachricht. "Unser jahrelanger Kampf gegen die kommerzielle Promotionsberatung zeigt Wirkung."

Das wegen Promotionsvermittlung in Verruf geratene  "Institut für Wissenschaftsberatung" in Bergisch Gladbach  hat laut "Spiegel Online" wegen Überschuldung Insolvenz angemeldet. Hintergrund des Niedergangs ist die Verurteilung des Geschäftsführers der Promotionsberatung im März 2008 wegen gewerbsmäßiger Bestechung eines Doktorvaters in 61 Fällen. Steuernachforderungen, hohe Anwaltskosten für das Strafverfahren und erhebliche Umsatzrückgänge durch die Presseberichterstattung sowie Geldrückforderungen vieler nicht zum Zug gekommener Doktoranden hätten die finanzielle Schieflage verursacht, berichtete "Spiegel Online" am 27. Januar 2009.

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Bologna-Reform: Theologe räumt aus Protest Lehrstuhl

Professor Marius Reiser will als erster deutscher Professor seinen Lehrstuhl für Katholische Theologie an der Universität Mainz aus Protest gegen die Umsetzung der "Bologna-Reformen" in Deutschland zum Ende des Wintersemesters räumen. In einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" vom 14. Januar 2009 begründete Reiser seinen Schritt damit, dass durch die Modularisierung des Studiums die akademische Freiheit für Studierende und Lehrende beseitigt werde und die Universität zu einer Lernfabrik verkomme: "Die meisten Kollegen sind sich einig, dass hier mit einem bedeutenden Mehraufwand an Lehre, Prüfungen und Verwaltungstätigkeit eine empfindliche Senkung des Niveaus erreicht wird und erreicht werden soll, faktisch eine Nivellierung von Universität und Fachhochschule."

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HRK: Elementare Bologna-Reformziele bislang nicht erreicht

Die Mitgliederversammlung der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) geht davon aus, dass die Bologna-Reformen bis 2010 nicht abgeschlossen sein werden. Für die Zeit nach 2010 müssten daher die Studiengänge noch intensiver am individuellen Aufbau wissenschaftlicher Kompetenzen orientiert werden. Der Weg ins Ausland müsse für Studierende und Wissenschaftler leichter werden, indem ausländische Studienleistungen anerkannt und sozialrechtliche Bedingungen, etwa die Mitnahme von Altersversorgungsansprüchen, besser koordiniert würden. Besonderes Augenmerk müsse auf die "Studierbarkeit", also auf einen leistbaren Umfang von Lernzeiten und Prüfungen, in den gestuften Studiengängen gerichtet werden. Die Studienangebote müssten Flexibilität erlauben, etwa durch Teilzeitangebote, und für beruflich Qualifizierte und Berufstätige geöffnet werden. Der Ausbau von berufsbegleitenden Weiterbildungsangeboten soll Möglichkeiten für Lebenslanges Lernen schaffen.
www.hrk.de/de/presse/95_4756.php

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HRK beharrt auf Verlegung der Semesterzeiten

Die Mitgliederversammlung der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) hält  an den Plänen zur Vorverlegung der Semesterzeiten fest. Die Bedenken, die der Hochschulausschuss der Kultusministerkonferenz (KMK) gegen die von HRK und KMK gemeinsam entwickelten Vorschläge zur Umsetzung der Reform  geäußert hatte, beeindruckten Rektoren und Präsidenten nicht. Flexibilität bestehe beim Zeitplan, das Ziel, die Mobilität der Studierenden zu erhöhen, sei richtig und werde nicht aufgegeben, erklärte HRK-Präsidentin Frau Professor Wintermantel am 28. Janaur 2009 in Berlin.

Der Deutsche Hochschulverband wird seine Stellungnahme zu den Plänen der HRK am 31. März 2009 im Rahmen einer Pressekonferenz auf dem DHV-Tag in Düsseldorf veröffentlichen.
www.hrk.de/de/presse/95_4757.php

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Wissenschaftsrat gibt Reakkreditierung privater Hochschulen an die Länder ab

Ab Februar 2011 wird der Wissenschaftsrat Anträge auf  Reakkreditierungen nichtstaatlicher Hochschulen nicht mehr annehmen. Damit ist das Beratergremium Empfehlungen einer internationalen Kommission gefolgt. Statt des Wissenschaftsrates sollen dann die Länder, denen die Anerkennung privater Hochschulen obliegt, geeignete Institutionen mit der Durchführung der Verfahren, wie z. B. Akkreditierungsagenturen, betrauen.

Der Wissenschaftsrat soll auf diese Weise entlastet werden und  künftig nur noch einmalig nichtstaatliche Hochschulen begutachten. Dies soll im Anschluss an die Aufbau- und Gründungsphase, also nach mindestens drei Jahren Betrieb, geschehen. Ausnahmen gelten für Hochschulen, die medizinische Studiengänge anbieten sowie für die Vergabe und Anerkennung des Promotionsrechtes.
www.wissenschaftsrat.de

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Rettungspaket für Witten/Herdecke

Die Zukunft der finanziell angeschlagenen Privatuniversität Witten/Herdecke (vgl. Newsletter 1/2009) ist gesichert. Das gab das nordrhein-westfälische Innovationsministerium am 23. Januar 2009 bekannt. Die älteste deutsche Privatuniversität  wird demnach mehrere Gesellschafter erhalten, die den Finanzbedarf in den nächsten Jahren decken werden. Dadurch sind auch die Voraussetzungen für weitere Landeszuwendungen in einer Höhe von bis zu 13,5 Millionen Euro für die Jahre 2009 und 2010 geschaffen.

Partner im neuen Finanzierungskonzept sind die Software AG Stiftung aus Darmstadt,  die von der Diözese Rottenburg-Stuttgart getragene Martinus Consult sowie die Düsseldorfer Unternehmerfamilie Droege. Zum Kreis der Retter gehören zudem eine Initiative ehemaliger Hochschul-Absolventen sowie Kuratorium und Stiftung der Privatuniversität. Die Mehrheit an der Privatuniversität soll Medienberichten zufolge bei sogenannten ideellen Förderern liegen, die sich der Hochschule inhaltlich stark verbunden fühlen.

Um innerhalb der nächsten Jahre einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, sind Einsparungen im Verwaltungsbereich und Ertragssteigerungen etwa durch höhere Studienbeiträge vorgesehen. Zudem sollen Lehre, Studium, Weiterbildung und Forschung in der Medizin und auf den Gebieten Gesundheit, Wirtschaft und Kultur ausgebaut werden.

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Medizinstudium ohne Bestnoten?

Sachsen will für eine Reform des Medizinstudiums werben. Da  lediglich die Hälfte der Absolventen eines Medizinstudiums als Arzt arbeiten wollten, sei es unzeitgemäß,  die Zulassung vom Notendurchschnitt abhängig zu machen. "Wäre es nicht viel richtiger zu fragen, ob ein Abiturient zum Beispiel Talent, ausreichend Idealismus oder gegebenenfalls eine einschlägige Vorbildung für einen solchen schwierigen Beruf mitbringt?", so Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange am 19. Januar 2009 in Dresden.

Stange plädierte dafür, neben der klassischen Mediziner-Vollausbildung einen Bachelor- oder Masterabschluss auf den Weg zu bringen. Vorstellbar sei beispielsweise, eine medizinische Grundausbildung mit einer vertiefenden biologischen oder ingenieurtechnischen Ausbildung zu verknüpfen, um eine zielgenauere Integration in den Arbeitsmarkt zu ermöglichen.
http://www.medienservice.sachsen.de/news/32971

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Initiative Außenwissenschaftspolitik 2009

Mit der Initiative Außenwissenschaftspolitik, für die Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Anwesenheit von Bundesforschungsministerin Annette Schavan am 19. Januar 2009 in Berlin den Startschuss gegeben hat, soll der Wissenschaftsstandort Deutschland international besser vernetzt und sichtbar werden. Das Auswärtige Amt stellt dafür in diesem Jahr 43 Millionen Euro bereit.

Um die besten Köpfe aus dem Ausland nach Deutschland zu locken, sollen an den vier Pilotstandorten Moskau, Neu Delhi, Sao Paulo und Tokio "deutsche Wissenschaftshäuser" aufgebaut werden. Gefördert werden auch neue "Exzellenzzentren" an ausländischen Hochschulen sowie der Ausbau des Stipendienangebots für Studierende sowie hochqualifizierte Akademiker aus dem Ausland.
http://www.auswaertiges-amt.de

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Niedersachsen: Aus für Nordwest-Fachhochschule

Neun Jahre nach ihrer Entstehung wird die Nordwest-Fachhochschule wieder geteilt. Der niedersächsische Wissenschaftsminister Lutz Stratmann  erklärte die Zusammenlegung der Fachhochschulen Oldenburg, Ostfriesland und Wilhelmshaven am 9. Februar 2009 für gescheitert. Die Standorte hätten letztlich nur ihre eigenen Interessen verfolgt.

Dessen ungeachtet ist zum 1. Januar 2009 die Niedersächsische Technische Hochschule (NTH) gegründet worden. Die enge Zusammenarbeit der technisch-naturwissenschaftlichen Fakultäten der TU Braunschweig, der TU Clausthal und der Leibniz-Universität sind das erklärte Ziel. Das Projekt ist hochschulpolitisch umstritten und gilt als rechtlich zweifelhaft.
www.mwk.niedersachsen.de/master/C53309505_L20_D0_I731_h1.html

 

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Universität Mainz: 100 Millionen Euro für Spitzenforschung

Über einen Zeitraum von zehn Jahren fördert die Boehringer Ingelheim Stiftung  mit insgesamt 100 Mio. Euro die Errichtung und den Betrieb eines Exzellenzzentrums für Lebenswissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz. Damit erhält Rheinland-Pfalz eine der größten Privatspenden, die bislang in eine Wissenschaftseinrichtung an einer Universität geflossen sind. Das Land wird nach Aussage von Ministerpräsident Kurt Beck  zusätzlich 30 Millionen Euro für den Ausbau von Gebäuden beisteuern. Durch das Zentrum sollen rund 100 Arbeitsplätze für Wissenschaftler und wissenschaftliches Personal entstehen.

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Grünes Licht für deutsch-indisches Meeresexperiment

Das umstrittene deutsch-indische Experiment zur Eisendüngung in der Antarktis (vgl. Newsletter 1/2009) kann wie geplant durchgeführt werden. Das Bundesforschungsministerium, das auf Protest des Bundesumweltministeriums eine erneute Prüfung des Vorhabens angekündigt hatte,  konnte, wie Ministerin Schavan am 26. Januar 2009 in Berlin verlauten ließ, "keine naturwissenschaftlichen und rechtlichen Bedenken gegen das deutsch-indische Meeresforschungsexperiment LOHAFEX" erkennen. Vier Gutachten hatten untersucht, ob das Experiment mit internationalen Konventionen vereinbar sowie unter Umweltgesichtspunkten vertretbar ist. LOHAFEX soll ergründen, wie viel Treibhausgas eine durch Eisendüngung angeregte Algenblüte binden kann.
www.bmbf.de/press/2453.php

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DFG Science TV: Fortsetzung folgt

DFG Science TV, das Internetfernsehen der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), wird nach dem erfolgreichen Start im vergangenen Jahr fortgesetzt. Auch 2009 sollen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler selbst zur Kamera greifen, um ihre Arbeit zu dokumentieren und zu erklären. Dafür werden sie zuvor von professionellen Kameraleuten geschult. Das Rohmaterial wird anschließend von einer professionellen Produktionsfirma zu dreiminütigen Kurzfilmen verdichtet und ins Internet gestellt.

Für die Fortsetzung des Internetfernsehens, das künftig in deutscher und englischer Sprache sendet, werden in den kommenden Wochen erneut zehn Forschungsprojekte aus verschiedenen Wissenschaftsbereichen ausgewählt. Die Auswahl der Projekte, die ab Mai im Netz bestaunt werden können, erfolgt über einen Wettbewerb. Interessenten können sich über die Teilnahmebedingungen informieren unter:
http:// www.dfg-science-tv.de

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Videoportal zur Exzellenzinitiative

Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) hat am 19. Januar 2009 ein Internet-Videoportal zur Exzellenzinitiative gestartet, das  Spitzenforschung in Deutschland multimedial erlebbar machen soll. Visuelles und inhaltliches Herzstück des in deutscher und englischer Sprache eingerichteten Portals sind vier- bis fünfminütige Kurzfilme zu allen 85 Einrichtungen, die in den drei Bereichen der Exzellenzinitiative ausgewählt und bis 2012 mit insgesamt 1,9 Milliarden Euro gefördert werden. Zudem werden aktuelle Dokumente und Hintergrundinformationen zur Exzellenzinitiative präsentiert.
http://www.exzellenz-initiative.de/

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DGB-Studie: 25 Prozent aller Jugendlichen in Hartz IV

Mehr als 900.000 Jugendliche zwischen 15 und 24 Jahren beziehen  Hartz-IV-Leistungen. Das ist fast jeder vierte Erwerbsfähige in diesem Alter. Zudem erhalten fast 300.000 Jugendliche Arbeitslosengeld I, berichtet die "Süddeutsche Zeitung"  am 12. Februar 2009 unter Berufung auf eine Untersuchung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Damit seien 1,2 Millionen Jugendliche unter 25 Jahren förder- oder hilfebedürftig. Etwa 3,4 Millionen junge Menschen aus dieser Altersgruppe gingen dagegen einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach.

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Recht aktuell

Bayern: Handwerksmeister erhalten Universitätszugang

Das CSU/FDP-Kabinett hat am 27. Janaur 2009 in München beschlossen, den Universitäten und Hochschulen auf deren Wunsch für eine Probezeit von drei bis vier Jahren das Berufungsrecht zu übertragen. Bedingung ist, dass eine bestimmte Prozentzahl an Hausberufungen nicht überschritten und ein besonderes Augenmerk auf die Berufung von Professorinnen gelegt wird. Durch den Verzicht auf die bislang praktizierte Letztentscheidung des Wissenschaftsministers sollen Berufungsverfahren beschleunigt und Bayerns Wettbewerbsfähigkeit beim Kampf um die besten Köpfe erhöht werden.

Das Kabinett beschloss ferner, dass Handwerksmeister künftig an allen Hochschulen und Universitäten studieren dürfen. Die Studieneignung soll allerdings in einem Eignungsverfahren oder einem Probestudium festgestellt werden. In Familien, in denen zwei Kinder gleichzeitig studieren, muss künftig nur eines Studiengebühren entrichten. Die Änderungen sollen zum kommenden Wintersemester in Kraft treten.

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Promotionsberater sind Gewerbetreibende

(Uf.) Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil vom 8. Oktober 2008 (Az.: VIII R 74/05) entschieden, dass sogenannte Promotionsberater nicht als Freiberufler gelten, sondern als Gewerbetreibende der Gewerbesteuer unterliegen. Nach § 18 EStG ist selbständig ausgeübte wissenschaftliche Tätigkeit freiberuflich.

Der Bundesfinanzhof erläuterte, dass es sich bei der Promotionsberatung um wissenschaftsbegleitende Vorbereitungsmaßnahmen zur Findung eines Doktorvaters und eines Dissertationsthemas handele, die aber keinen Schwierigkeitsgrad und keine solche Gestaltungshöhe  erreiche,  wie dies bei wissenschaftlicher Tätigkeit der Fall sei. Daher sei von einer gewerblichen Tätigkeit auszugehen.

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Besteuerung der Altersrenten

(Uf.) Ein selbständig tätiger Rechtsanwalt, der seit 2001 jeweils eine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung und aus dem Rechtsanwaltsversorgungswerk erhielt, hatte gegen die belastende Neuregelung durch das seit 1. Januar 2005 geltende Alterseinkünftegesetz  geklagt.  Danach sollen Renten der gesetzlichen Rentenversicherung und der Versorgungswerke ebenso wie die Beamtenpensionen nachgelagert bis zum Jahr 2040 vollständig besteuert werden.

Der Bundesfinanzhof hat die Umstellung auf die nachgelagerte Besteuerung mit Urteil vom 26. November 2008 (Az.: X R 15/07) für verfassungsgemäß erklärt. Da kein Verstoß gegen das Verbot der Doppelbesteuerung vorliege, handele es sich um für den Gesetzgeber mögliche Typisierungen zur Regelung komplexer Lebenssachverhalte. Somit seien auch die vorgesehenen Übergangsregelungen des Alterseinkünftegesetzes zulässig. Das Urteil zeigt, wie schwierig es ist, den rechnerischen Nachweis einer doppelten Besteuerung zu führen. Eine  mögliche Verfassungswidrigkeit könnte das Bundesverfassungsgericht aussprechen, wenn es sich mit der Frage der Rentenbesteuerung beschäftigt. 

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Beihilfe Baden-Württemberg

(Uf.) Die Verordnung des Finanzministeriums Baden-Württemberg zur Änderung der Beihilfeverordnung  vom 30. Oktober 2008  sieht seit 1. Januar 2009 einige Neuregelungen vor, z.B. beim Zusammentreffen mehrerer Beihilfeberechtigter, bei der Beihilfefähigkeit von gewissen Aufwendungen und bei den Beihilfesätzen bei Pflegebedürftigkeit. Die aktuellen Regelungen sind einzusehen unter:
www.kvbw.de/ 

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AStA-Mitglieder sind Arbeitnehmer

(Uf.) Die Studentenschaft einer Universität zahlte an die Vorsitzenden und Referenten des Allgemeinen Studentenausschusses  (AStA) monatliche Aufwandsentschädigungen, ohne hierfür Lohnsteuer einzubehalten.  Der Bundesfinanzhof bestätigte hingegen mit  Urteil vom 22. Juli 2008 (Az.: VI R 51/05) die Auffassung des Finanzamtes, dass es sich um steuerpflichtigen Arbeitslohn handele. Ob jemand Arbeitnehmer sei, beurteile sich im Einzelfall nach dem Gesamtbild der Verhältnisse. Der AStA führe die Beschlüsse des Studentenparlaments aus und sei als Exekutivorgan der Studentenschaft durchaus einer Regierung vergleichbar, in deren Bereich z.B. der Minister ebenfalls steuerrechtlich als Arbeitnehmer gelte.

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Personalia

Neue Ministerin

Eva Kühne-Hörmann, seit 2001 Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion für Wissenschaft und Kunst, ist seit dem 5. Februar 2009 Ministerin für Wissenschaft und Kunst des Landes Hessen. Sie tritt damit die Nachfolge von Silke Lautenschläger an, die das Ressort nach den Landtagswahlen vom 27. Januar 2008 kommissarisch geführt hatte.

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Neuer HRK-Generalsekretär

Thomas Kathöfer, derzeit Leiter des Präsidialamts der Technischen Universität Berlin, wird zum 1. Juli 2009 neuer Generalsekretär der Hochschulrektorenkonferenz (HRK). Er löst dann Joachim Weber ab, der nach dem Ausscheiden von Christiane Gaehtgens zum 1. Juli 2008 kommissarisch die Geschäftsführung innehatte.

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Neuer Rektor in Rostock

Das Konzil der Universität Rostock hat am  28. Januar 2009 Professor Wolfgang Schareck zum neuen Rektor gewählt. Der Mediziner Schareck übernimmt die Nachfolge des Informatikers Professor Thomas Strothotte, der sein Amt im September nach einer Bewerbung um den Rektorenposten an der Universität Regensburg zur Verfügung gestellt hatte.

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Neuer Rektor in Konstanz

Professor Ulrich Rüdiger wird zum 1. Oktober 2009 neuer Rektor der Universität Konstanz. Der Physiker folgt dem Literaturwissenschaftler Professor Gerhart von Graevenitz, der in den Ruhestand tritt.

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Max-Planck-Forschungspreis 2009

 

Der mit je 750.000 Euro dotierte Max-Planck-Forschungspreis 2009 geht an die deutsche Anglistin  Frau Professor Aleida Assmann sowie an den amerikanischen Philologen und Humboldt-Forschungspreisträger Professor Karl Galinsky. Sie werden ausgezeichnet für ihre Forschung auf dem Gebiet Gedächtnisgeschichte.

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DHV-Intern

DHV-Gruppe Passau

(Wi.) In der Mitgliederversammlung der DHV-Gruppe Passau vom 29. Januar 2009 fanden Vorstandswahlen statt. Professor Rudolf Emons wurde erneut zum Vorsitzenden gewählt, Professor Werner Beulke bleibt stellvertretender Sprecher. Im Weiteren gehören ab sofort Frau Privatdozentin Daniela Wawra und Professor Rainer Wernsmann dem Vorstand an.

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DHV-Gruppe Erfurt

(Wi.) Am 13. Januar 2009 wurde der Vorstand der DHV-Gruppe Erfurt neu gewählt: Sprecher ist Professor Fritz-Wilhelm Neumann. Darüber hinaus gehören dem Vorstand Professor Hans-Ulrich Boas und Professor Tobias Rötheli an.

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DHV-Seminare

DHV- Seminartermine im Februar und März 2009

Die W-Besoldung

Wissenschaftszentrum Bonn, Donnerstag, 26. Februar 2009, 10:30-17:00 Uhr
www.karriere-und-berufung.de/cms/index.php

 
Konfliktmanagement an der Hochschule

Hotel Bristol Bonn, Donnerstag/Freitag, 26./27. Februar 2009
Restplätze vorhanden
www.karriere-und-berufung.de/cms/index.php

 
Chefärzte 2009

Charité Universitätsmedizin Berlin, Dienstag, 3. März 2009, 10:00-17:30 Uhr
www.karriere-und-berufung.de/cms/index.php

 

Karriere und Berufung

Universität Mannheim, Donnerstag, 5. März 2009, 10:00-18:00 Uhr
www.karriere-und-berufung.de/cms/index.php

 

Verhandlungen bei Erstberufung

Universität Mannheim, Montag, 9. März 2009, 11:00-16:00 Uhr
Bereits ausgebucht
www.karriere-und-berufung.de/cms/index.php

 

Vorträge und Selbstpräsentation in den USA

Hotel Bristol Bonn, 12./13. März 2009
www.karriere-und-berufung.de/cms/index.php

 

Problemorientiertes Lernen

Universität Mannheim, Freitag, 13. März 2009, 10:00-18:00 Uhr
Restplätze vorhanden
www.karriere-und-berufung.de/cms/index.php

 

Die Professur - Bewerbung und Berufung für Mediziner

Hotel Bristol Bonn, Donnerstag/Freitag, 19./20. März 2009,
Donnerstag 9:30 Uhr bis Freitag 16:30 Uhr
www.hochschulverband.de/cms1/index.php

 

Die Promotion

Wissenschaftszentrum Bonn, Dienstag, 24. März 2009, 11:00-16:00 Uhr
www.hochschulverband.de/cms1/index.php

 

Antragstellung für EU-Forschungsprojekte

Kaiserin-Friedrich-Stiftung für das ärztliche Fortbildungswesen Berlin,
Donnerstag, 26. März 2009, 10:00-18:00 Uhr
Restplätze vorhanden
http://www.hochschulverband.de/cms1/index.php?id=645
 

Projektmanagement an der Hochschule

Kaiserin-Friedrich-Stiftung für das ärztliche Fortbildungswesen Berlin,
Freitag, 27. März 2009, 10:00-18:00 Uhr
www.hochschulverband.de/cms1/index.php

 

Medientraining für Wissenschaftler

Bad Staffelstein, Kloster Banz, Freitag bis Sonntag, 27.-29. März 2009
www.karriere-und-berufung.de/cms/index.php
 

Die aktuelle Seminarbroschüre des Deutschen Hochschulverbandes mit allen Terminen bis Ende 2009 kann kostenlos angefordert werden bei Dr. Ulrich Josten, Tel.: 0228/902-6634, E-Mail: josten@hochschulverband.de.

Alle Termine und Programme finden Sie auch unter www.karriere-und-berufung.de

 

 

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Termine

59. DHV-Tag und erste DHV-Wissenschaftsgala in Düsseldorf

Der 59. DHV-Tag findet am 30. und 31. März 2009 in Düsseldorf statt und steht unter dem Thema: "Universität - Zentrum der Forschung?". Eröffnet wird er am Nachmittag des 30. März 2009 um 16.00 Uhr mit einem Festakt, bei dem der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers sprechen wird. Den Festvortrag wird der Generalsekretär der Volkswagen Stiftung, Dr. Wilhelm Krull,  halten.

Nach einem  Sektempfang in den Düsseldorfer Rheinterassen folgt die erste DHV-Wissenschaftsgala, auf der der academics-Nachwuchspreis sowie die Auszeichnungen "Hochschullehrer des Jahres", "Rektor/Präsident des Jahres" und "Minister des Jahres" verliehen werden. Unterstützt wird die Wissenschaftsgala von der Deutschen Privatvorsorge AG.

Die halbtägige Vortrags- und Diskussionsveranstaltung im Hilton Hotel Düsseldorf am 31. März 2009 wird beginnen mit einer Podiumsdiskussion zum Thema "Miteinander, Nebeneinander, Gegeneinander - Zum Verhältnis von universitärer zu außeruniversitärer Forschung". Im sich anschließenden Streitgespräch werden  der Vorsitzende des Wissenschaftsrates, Professor Peter Strohschneider, und der Vizepräsident des DHV, Professor Ulrich Schollwöck, der Frage "Braucht die Universität Lehrprofessuren?" nachgehen.
http://www.hochschulverband.de/cms1/index.php?id=dhv-tag
http://www.deutsche-privatvorsorge.de

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Vorschau F&L

Nordrhein-Westfalen


Rolf-Michael Simon
Die Hochschul- und Forschungslandschaft in NRW

Christian von Coelln
Das Hochschulfreiheitsgesetz

Interview mit Konrad Beikircher
Darwin hätte nicht bis zu den Galapagos reisen müssen
Über Rheinländer und Westfalen aus kabarettistisch-ethnologischer Perspektive
u.a.

Weitere Beiträge

Interview mit Marius Reiser
"Am Ende wird es niemand gewesen sein"

Jakob Schulz
Planlos im Schnupperstudium
Erfahrungen eines Bachelor-Studenten

Harald Walach
The Grass is Greener on the Other Side – Or is it, Really?
Erfahrungen eines Bulmahn-Flüchtlings an englischen Universitäten

Mathias Rösch
Daumennagelgroße Schätze aus Papier
Die bundesweit einzigartige Nürnberger Spickzettel-Sammlung

u.a.

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Zu guter Letzt...

Rasender Professor

Für seinen rasanten Fahrstil muss ein Professor aus Frankfurt gleich zweifach büßen. Sein Fehlverhalten, das mit einem zweimonatigen Fahrverbot und einem Bußgeld in Höhe von 275 Euro belegt worden war, entschuldigte er mit der Verfolgung durch die Polizei. Der Hochschullehrer klagte sich durch alle Instanzen bis zum Bundesverfassungsgericht, das gegen ihn eine  Missbrauchsgebühr in Höhe von 550 Euro verhängte. Die mit der Verfassungsbeschwerde vorgebrachten Rügen des Professors enthielten keine verfassungsrechtliche Substanz, und die Anrufung des Bundesverfassungsgerichts sei für den Beschwerdeführer erkennbar aussichtslos gewesen, urteilten die höchsten Richter (Az.: 2 BvR 2487/08).

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Impressum

Redaktion

Dr. Michael Hartmer
Dr. Matthias Jaroch

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