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Hochschulpolitik

Kempen: "Universität muss wieder Zentrum der Forschung werden"

Der Deutsche Hochschulverband (DHV) will die Forschung wieder stärker an den Universitäten verankern. Bund und Länder sollen eine internationale Expertenkommission einsetzen, die dazu Vorschläge unterbreiten soll. Das bekräftigte DHV-Präsident Professor Bernhard Kempen anlässlich des 59. DHV-Tags in Düsseldorf, der unter dem Thema "Universität - Zentrum der Forschung?" stand. "Deutschland kann es sich nicht leisten, eine außeruniversitäre Forschung zu bezahlen, bei der die wissenschaftliche Lehre zu kurz kommt", erläuterte Kempen. "Die Heranbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses muss in der Hand von Forschern liegen, die an der Universität lehren."

Eine vollständige Neuorganisation der gegenwärtigen Forschungslandschaft sei nicht nötig. "Außeruniversitäre Forschung und universitäre Forschung können enger miteinander verzahnt werden. Die Nachwuchsförderung in außeruniversitären Forschungseinrichtungen, die personelle Verbindung außeruniversitärer Institutsdirektoren mit der Universität, der Einsatz von außeruniversitär betreuten Doktoranden in der universitären Lehre sowie die Herstellung von Verbünden aus universitärer und außeruniversitärer Forschung sind zukunftsweisend", betonte Kempen. "Kontraproduktiv bleiben jedoch Bestrebungen, exzellente Forschungsbereiche aus Universitäten in neue Strukturen überzuführen, da dadurch auch die universitäre Lehre geschwächt würde." Wer die Zusammenarbeit von Universitäten und außeruniversitären Einrichtungen befördern wolle, müsse zudem den Universitäten die Promotion als Alleinstellungsmerkmal belassen. "Außeruniversitären Einrichtungen mit Promotionsrecht würde der Anreiz zur Kooperation fehlen. Ein Umfeld, in dem sich Forschung und Lehre durchdringen, können nur Universitäten bieten", hob Kempen hervor.
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Kempen: "Aus Studiengebühren Professuren finanzieren"

Der Deutsche Hochschulverband (DHV) fordert, Studiengebühren zur Schaffung von Professuren zu verwenden. "Wenn die Beiträge die gesetzliche Zielvorgabe einer ,Verbesserung von Lehre und Studienbedingungen' erfüllen sollen, muss in erster Linie an diesem Punkt angesetzt werden", erklärte der Präsident des DHV, Professor Bernhard Kempen. Für die Qualität eines wissenschaftlichen Studiums sei die Relation von Studierenden pro Hochschullehrer ein wesentlicher Indikator. "Mit 60 Studierenden pro Universitätsprofessor hinken wir im internationalen Vergleich weit hinterher", betonte Kempen.

Nur eine sich ständig aus Forschung erneuernde Lehre sei eine universitäre Lehre. "Daher ist der Deutsche Hochschulverband der Auffassung, dass Professoren, Juniorprofessoren und ihnen zugeordnetes wissenschaftliches Personal aus Studienbeiträgen finanziert werden können, ohne zwischen einem aus Studienbeiträgen finanzierbaren Lehranteil und einem daraus nicht finanzierbaren Forschungsanteil zu unterscheiden", so Kempen. Nicht zielführend nach Auffassung des DHV sei allerdings, aus Studienbeiträgen ohne Erhöhung der Professorenzahl weitere zeitlich befristete Qualifizierungsstellen zu schaffen. "Dies würde den ,Flaschenhalseffekt', unter dem der wissenschaftliche Nachwuchs schon heute erheblich leidet, weiter verschärfen", erläuterte Kempen. Um der Unsicherheit über die Verstetigung der Mittel aus Studienbeiträgen nach jedem Regierungswechsel zu begegnen, die sich hemmend auf die Einstellung neuen wissenschaftlichen Personals auswirke, müssten die Hochschulen auf eine Ausfallbürgschaft der jeweiligen Landesregierung drängen. "Studiengebühren dürfen nicht gehortet, sondern müssen zur Verbesserung von Studium und Lehre eingesetzt werden", so Kempen.
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DHV spricht sich gegen Programmakkreditierung aus

Der Deutsche Hochschulverband (DHV) will seinen Forderungen nach einer grundlegenden Umgestaltung des Akkreditierungswesens in Deutschland notfalls dadurch Nachdruck verleihen, dass er seine 24.000 Mitglieder aufrufen wird, sich als Gutachter für Programmakkreditierungen zukünftig nicht mehr zur Verfügung zu stellen. Die bisherigen Bestrebungen des Akkreditierungsrates und der Kultusministerkonferenz, die sogenannte Programmakkreditierung, die Akkreditierung einzelner Studiengänge, durch eine sogenannte Systemakkreditierung, die Akkreditierung eines umfassenden Qualitätssicherungssystems, zu ersetzen, hätten keine Missstände behoben: "Die Akkreditierung in Deutschland ist teuer, bürokratisch, langsam, ineffizient, rechtlich zweifelhaft und autonomiefeindlich. Durch den Zwang zur regelmäßigen Reakkreditierung wird dieses Unwesen auf unabsehbare Zeit fortgeschrieben", so der Präsident des DHV, Professor Bernhard Kempen.

Der DHV fordere, eine obligatorische Programmakkreditierung von Universitäten ersatzlos abzuschaffen. "Die Universitäten sind selbst in der Lage, Studieninhalte und -programme festzulegen. In einem wettbewerblichen System bedürfen sie dafür keiner halbstaatlichen Kontrolle und Lizenzierung", heißt es dazu in einer Resolution des DHV-Tages. Gesetzlich sollen die Hochschulen dazu verpflichtet werden, binnen zwei Jahren ein Qualitätsmanagementsystem zu errichten, das alle Aspekte der akademischen Lehre umfasst.
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Kempen: "Asynchrone Semestertaktung fördert Mobilität"

Der Deutsche Hochschulverband (DHV) fordert die Länder dazu auf, an der bisherigen Semestereinteilung festzuhalten. Die Pläne der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), die Semesteranfangszeiten von April auf März und von Oktober auf September vorzuverlegen, lehnt die Berufsvertretung der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Deutschland ab: "Die Harmonisierung von Vorlesungszeiten soll internationale Mobilität fördern, bewirkt tendenziell jedoch das Gegenteil", erklärte der Präsident des DHV, Professor Bernhard Kempen. "Die Zeitversetzung in den akademischen Kalendern ermöglicht bislang kurzzeitige Gastaufenthalte, ohne dass deutsche und ausländische Wissenschaftler ihre Semesterlehrverpflichtungen an der heimischen Universität vernachlässigen müssen. Gerade der transatlantische Wissenschaftleraustausch lebt von der bisherigen asynchronen Semestertaktung, die Mobilität beflügelt und nicht behindert."

Eine Behinderung des internationalen Austausches für Studierende durch die bisherige Semestereinteilung habe nicht nachgewiesen werden können. Lösungsansätze für die mit der Umstellung verbundenen Folgeprobleme seien nicht erkennbar. Bei einer Neueinteilung der Semesterzeiten fehlten den Hochschulen hinreichende Zeiträume für Zulassungs- und Auswahlverfahren der Studienanfänger. "Die Abiturnote, die nach wie vor ein zentraler Indikator für die Prognose des Studienerfolgs ist, darf nicht entwertet werden", so Kempen.

"Die Vorteile der bestehenden Regelung werden verschwiegen. Angebliche Vorteile der Neuregelung sind nicht belegbar", erklärte der DHV-Präsident abschließend. "Nicht einmal die Nachteile der bisherigen Regelung und damit ein Reformbedarf sind nachweisbar."
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DHV fordert Abbau von Hindernissen für international mobile Wissenschaftler

Der Deutsche Hochschulverband (DHV) will die internationale Mobilität von Wissenschaftlern fördern. Wissenschaftler mit ausländischen Vordienstzeiten erwürben derzeit Pensionsansprüche, die häufig hinter denjenigen von weniger mobilen Kollegen zurückblieben. Problematisch sei, dass in vielen Bundesländern potentiell ruhegehaltfähige Dienstzeiten aus dem Bereich der EU und des EWR einschließlich der Schweiz nicht anerkannt würden, falls für dieselbe Zeit eine anderweitige ausländische Versorgungsleistung bestehe. "Die Höhe dieser Leistung ist unerheblich. Für Kollegen kann das zu Versorgungslücken in der Altersversorgung, bei der Absicherung bei Dienstunfähigkeit und der Hinterbliebenenversorgung führen", erklärte der Präsident des DHV, Professor Bernhard Kempen. Der DHV fordere daher die Bundesländer auf, ausländische ruhegehaltfähige Dienstzeiten insoweit anzuerkennen, dass im Ergebnis das Versorgungsniveau eines nicht mobilen Beamten erreicht werde.

Wer als Wissenschaftler ins Ausland gehe, erhalte nach derzeitiger Rechtslage bei einem Ausscheiden aus dem Beamtenverhältnis keine Pension und müsse sich stattdessen in der Deutschen Rentenversicherung Bund nachversichern. "Im Ergebnis ist dies mit erheblichen Versorgungsverlusten im Vergleich zu einer Beamtenpension verbunden", betonte Kempen. Daher müssten sich die beamtenversorgungsrechtlichen Gesetzgeber vom Prinzip der Nachversicherung verabschieden. Die Pension müsse auch nach Beendigung des Beamtenverhältnisses anteilsmäßig ausgezahlt werden bzw. bestehen bleiben können.

Kempen verwies auf die Uneinheitlichkeit des Rentenversicherungsrechts in der EU: "Am Ende eines Berufslebens, das unter Umständen mehrere ausländische Stationen umfasste, wird keine harmonisierte Gesamtrente ausgezahlt." Die derzeitige Mindestwartezeit für den Bezug einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung und aus dem Zusatzrentensystem von fünf Jahren erweise sich im Wissenschaftsbereich als mobilitätshemmend. Hochschulen müsse die Zahlung von freiwilligen Versicherungsbeiträgen ermöglicht werden, damit dem zu gewinnenden Wissenschaftler eine angemessene Erhöhung der Rente angeboten werden könne.
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Erfolgreich promovieren      

Die optimale Förderung junger Wissenschaftler ist ein wesentlicher Faktor für den Erfolg im internationalen wissenschaftlichen Wettbewerb. Es ist daher wünschenswert, das Promotionsverhältnis zwischen Betreuer und Doktorand stetig fortzuentwickeln und zu verbessern. Zudem markiert die Promotionsphase den oft prägenden Beginn eigenständigen wissenschaftlichen Arbeitens. Der Deutsche Hochschulverband (DHV) und das Doktoranden-Netzwerk THESIS haben eine Best-Practice-Vereinbarung geschlossen, die in 18 Punkten festlegt, was ein gutes Promotionsverfahren auszeichnet.
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GWK: Mühevolle Einigung beim Hochschulpakt II

Bund und Länder haben sich darüber verständigt, wie sie zwischen 2011 und 2015 bundesweit 275.400 zusätzliche Studienplätze finanzieren wollen. Das teilte die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) am 6. April 2009 mit. Die Mittel würden je zur Hälfte von Bund und Ländern getragen. Die neuen Länder sollen Unterstützung erhalten, damit sie trotz Bevölkerungsschwunds keine Studienplätze abbauen. Für die Stadtstaaten Bremen, Berlin und Hamburg sind Zusatzhilfen geplant, da sie viele Studierende aus anderen Ländern ausbilden. Die SPD-regierten Länder scheiterten mit ihrer Forderung, Flächenländer besserzustellen, die überproportional viele Studierende aus anderen Ländern an ihren Hochschulen aufnehmen. Über diesen Streitpunkt hatte sich die GWK am 30. März 2009 in Berlin nicht einigen können und mit der Kompromisssuche eine Arbeitsgruppe beauftragt, die nun das Ergebnis vorlegte. Über drei große Wissenschaftsprogramme wird die GWK nun auf einer Sondersitzung am 22. April 2009 entscheiden, ehe am 4. Juni 2009 die Ministerpräsidentenkonferenz die Vereinbarung beschließen soll. Diese wird neben dem Hochschulpakt II auch die Exzellenzinitiative und den Pakt für Forschung und Innovation umfassen, über deren Fortführung sich Bund und Länder einig sind.
www.gwk-bonn.de

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Studierendenboom

An Deutschlands Hochschulen hat die Zahl der Studienanfänger im vergangenen Jahr mit rund 386.500 einen neuen Höchststand erreicht. Das gab das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am 19. März 2009 bekannt. Damit wurde der bisherige Rekordwert aus dem Jahr 2003 um 9.000 Erstimmatrikulierte übertroffen. Vor allem mehr Frauen entschieden sich für ein Studium.

Bei den Studienanfängerinnen stieg der Spitzenwert von 181.800 im Jahr 2003 um 5,8 Prozent auf rund 192.300 im vergangenen Jahr. Die männlichen Kommilitonen verfehlten dagegen den Spitzenwert von 2003 um 0,7 Prozent. Im Jahr 2008 fingen 194.300 Männer ein Studium an.

Starken Zulauf verzeichneten vor allem die Fachhochschulen, an denen die Zahl der Studienanfänger im Vergleich zum Jahr 2003 um 21,5 Prozent auf 133.700 stieg. Bei den wissenschaftlichen Hochschulen begannen dagegen 238.100 Studierende ein Studium. Das waren 13.500 oder 5,4 Prozent weniger als im Rekordjahr 2003.

Auch bei den Studienfächern gab es unterschiedliche Entwicklungen. In der Fächergruppe Ingenieurwissenschaften begannen 75.800 Studierende ein Studium. Dies entspricht einem Zuwachs von 9,2 Prozent im Vergleich zu 2003. Auch die Rechts-, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften konnten im selben Zeitraum eine Steigerung um 6,2 Prozent auf 132.700 Studienanfänger verbuchen. Dagegen gab es in den Fächergruppen Mathematik und Naturwissenschaften mit 64.900 (minus 4,8 Prozent) sowie den Sprach- und Kulturwissenschaften mit 68.000 Erstimmatrikulierten (minus 11,5 Prozent) gegenüber dem Jahr 2003 rückläufige Zahlen.
www.destatis.de

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Höchstwert bei Studienberechtigten

Die Zahl der Schüler, die sich in einem Jahr für ein Studium qualifiziert haben, hat einen neuen Höchststand erreicht: Rund 441.700 Personen haben das Abitur oder das Fachabitur bestanden. Das sind laut Mitteilung des Statistischen Bundesamtes vom 27. März 2009 1,7 Prozent mehr als 2007 und so viele wie noch nie seit Beginn der gesamtdeutschen Zählung im Jahr 1992. Die Quote der Studienberechtigten - also ihr Anteil an den Gleichaltrigen - stieg damit innerhalb eines Jahres von 44,5 Prozent auf den Spitzenwert von 45,1 Prozent.

70 Prozent der Schüler erreichten die allgemeine oder fachgebundene Hochschulreife; die anderen zumeist die Fachhochschulreife. Weniger als die Hälfte der Studienberechtigten (46,5 Prozent) waren Männer, besonders hoch war ihr Anteil unter den Absolventen mit Fachhochschulreife (50,6 Prozent).
www.destatis.de

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Wissenschaftsorganisationen in Sorge um Grüne Gentechnik

Die großen deutschen Wissenschaftsorganisationen haben das Anbauverbot des Bundeslandwirtschaftsministeriums für die genmanipulierte Maissorte MON 810 gerügt. "Aus der Sicht von Wissenschaft und Forschung besteht große Sorge, dass diese Entscheidung den Trend verstärken wird, mit einer aller Voraussicht nach wichtigen Zukunftstechnologie irrational umzugehen und dadurch irreparable Schäden für den Standort Deutschland herbeizuführen", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung vom 16. April 2009, die u.a. die Deutsche Forschungsgemeinschaft, die Max-Planck-Gesellschaft, die Helmholtz-Gemeinschaft, die Hochschulrektorenkonferenz und der Wissenschaftsrat unterzeichnet haben. Die Wissenschaftsorganisationen setzen sich ausdrücklich dafür ein, "die Chancen und die Nutzung der Grünen Gentechnik in Deutschland zu erforschen". Dies schließe auch die vorurteilsfreie Untersuchung möglicher Risiken ein. Nie hätten entsprechende Studien jedoch fundierte Ergebnisse erbracht, "die eine Abkehr von dieser Technologie auch nur entfernt nahe legen könnten". Für die Agrarproduktion in Zeiten des Klimawandels biete der Einsatz gentechnischer Methoden "ein einzigartiges Potenzial, wertvollere, umweltfreundlichere und zugleich produktivere Nutzpflanzen zu entwickeln". Die Zusicherung, dass es sich beim Verbot um eine Einzelfallentscheidung handele, könne "über den negativen Effekt für den Forschungsstandort Deutschland nicht hinwegtäuschen", so die Unterzeichner.
idw-online.de/pages/de/news310315

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Strategische Akademische Partnerschaft mit dem Irak

Im Februar 2009 haben der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) und das Ministry of Higher Education & Scientific Research der Republik Irak eine Strategische Akademische Partnerschaft geschlossen. Diese umfasst verschiedene Maßnahmenbereiche, die alle einen Beitrag zum akademischen Wiederaufbau im Irak leisten sollen. In einem ersten Schritt sollen zunächst deutsch-irakische Hochschulpartnerschaften unterstützt und initiiert werden. Das Fernziel der Strategischen Akademischen Partnerschaft ist der Aufbau einer deutsch-irakischen Universität.

Zu diesem Zweck baut der DAAD ein Netzwerk für interessierte Iraker auf, die als Hochschullehrer und wissenschaftliche Mitarbeiter in Deutschland arbeiten und sich in diesem Projekt engagieren möchten. Sollten Sie als irakischer Wissenschaftler an weiteren Informationen interessiert sein, senden Sie bitte bis zum 30. April 2009 Ihre Kontaktdaten unter Angabe Ihres Fach- und Tätigkeitsgebietes sowie Ihres akademischen Abschlusses an folgende E-Mail: Irak.Studie@daad.de.

Sollten Sie als deutscher Wissenschaftler irakische Kollegen kennen, wären wir Ihnen dankbar, wenn Sie diesen Aufruf weiterleiten könnten!
Details unter:
www.daad.de/irak

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Recht aktuell

Tarifabschluss im Bereich der Universitätsklinika

(Böh.) Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund und die Tarifgemeinschaft deutscher Länder haben sich Ende März auf einen neuen Tarifabschluss verständigt. Die Gehälter der Universitätsärzte steigen ab dem 1. Mai 2009 um 3,8 Prozent und zum 1. August 2010 um weitere 1,2 Prozent. Zukünftig umfasst die Entgeltgruppe für Fachärzte (Ä 2) vier statt drei Stufen. Die neue vierte Stufe ist ab dem zehnten Jahr Beschäftigungszeit erreichbar. Ab dem 1. Januar 2010 werden die Entgelte der Ärzte an den Universitätsklinika im Tarifgebiet Ost auf das Niveau der alten Bundesländer angehoben. In beiden Tarifgebieten gilt dann erstmals eine einheitliche Tabelle. Die Tarifeinigung enthält außerdem Erweiterungen des Geltungsbereichs. So wird der TV-Ärzte ab dem 1. Mai 2009 weiterhin angewandt, wenn ein Arzt vorübergehend in einen Bereich ohne überwiegende Aufgaben in der Patientenversorgung wechselt. Dieser Fall ist für Wissenschaftler im Rahmen von Forschungsvorhaben äußerst relevant. Voraussetzung ist hierfür allerdings, dass vor einem derartigen Wechsel feststeht, dass die überwiegenden Forschungsaufgaben eine zeitliche Dauer von zwölf Monaten nicht übersteigen und weiterhin ärztliche Aufgaben ausgeübt werden. Damit werden ärztliche Mitarbeiter, die bisher vom Geltungsbereich des TV-Ä erfasst worden sind, bei einem befristeten Wechsel in die Forschung privilegiert. Nicht überwiegend klinisch tätige Ärzte und Naturwissenschaftler an Medizinischen Fakultäten sind demgegenüber auch in Zukunft nicht vom Geltungsbereich des TV-Ä umfasst.

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Änderung des Saarländischen Universitätsgesetzes

(Uf.) Der Anfang März 2009 bekannt gewordene Gesetzesentwurf zur Änderung des Saarländischen Universitätsgesetzes, des Fachhochschulgesetzes sowie anderer Vorschriften enthält zahlreiche Änderungen auf Grund der Föderalismusreform und des neuen Tarifrechts (TVL). Dazu hat der Landesverband Saar eine Stellungnahme abgegeben.

Der Entwurf eröffnet der Universität - mit Zustimmung des Ministeriums für Wirtschaft und Wissenschaft - die Möglichkeit, sich an Unternehmen zu beteiligen und eigene Unternehmen zu gründen.  Regelungen im Landesgraduiertenförderungssgesetz werden aufgehoben, damit die Universität über die Anzahl und Höhe der Stipendien für Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler eigenständig entscheiden kann. Auch wenn die Vorschriften in die richtige Richtung, und zwar mehr Autonomie der Hochschulen, gehen, bieten Stipendien nach Ansicht des DHV keine hinreichend gesicherten Perspektiven für eine Karriereplanung des hochqualifizierten wissenschaftlichen Nachwuchses. Erforderlich sind mehr Professuren, frühere Erstberufungen, eine "Tenure Track"-Option und eine attraktivere Vergütung.

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Ermessensspielraum bei der Befreiung von Studiengebühren

Hochschulen haben bei der Befreiung von Studiengebühren einen weiten Ermessensspielraum. Mit dieser Begründung lehnte der Verwaltungsgerichtshof (VGH) am 25. März 2009 in Mannheim die Klage eines Studenten ab, der unter Hinweis auf seine überdurchschnittliche Begabung Studienbeiträge an die Universität Freiburg nicht entrichten wollte (Az: 2 S 1229/08).

Der Kläger hatte für ein Erststudium, das er mit gutem Erfolg abgeschlossen hatte, ein Stipendium eines Begabtenförderungswerkes erhalten und forderte auch für sein Zweitstudium einen Gebührennachlass. Die Universität Freiburg hatte dies abgelehnt, da nach den Gebührenrichtlinien nur befreit werden könne, wer aktuell gefördert werde oder in einem Test einen Intelligenzquotienten von mindestens 130 erzielt habe. Das Verwaltungsgericht Freiburg hatte dem Kläger Recht gegeben. Nach Auffassung des Zweiten Senats des VGH steht es den Hochschulen jedoch grundsätzlich frei, ob und von wem sie die Gebühr verlangten.

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Studiengebühren für Diplom-Studium nach Bachelor-Abschluss

Wer nach einem Bachelor-Abschluss ein Diplom-Studium aufnimmt, muss Studiengebühren zahlen. Das entschied das Verwaltungsgericht Trier (Az.: 5 K 849/08.TR). Geklagt hatte eine Studentin gegen die Universität Trier, weil sie im Diplom-Studiengang Psychologie 650 Euro pro Semester zahlen musste. Die Klägerin war der Ansicht, sie habe nach ihrem Bachelor-Abschluss in Luxemburg nur ihr Studium fortgesetzt.

Die Richter argumentierten dagegen, dass es sich bei den Studienabschlüssen Bachelor/Master und Diplom/Magister um zwei grundsätzlich verschiedene Systeme handle. Laut rheinland-pfälzischem Hochschulgesetz sei nur ein zu einem ersten berufsqualifizierenden Abschluss führendes Studium gebührenfrei. Einen solchen Abschluss habe die Klägerin mit ihrem Bachelor in Psychologie erworben.

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Exmatrikulation nach Plagiat bestätigt

Weil ihm mittels einer Software das Kopieren fremder Textpassagen für seine Diplomarbeit nachgewiesen wurde, muss ein Student die Universität Münster ohne Abschluss verlassen. Seine Klage gegen den Plagiatsvorwurf und das daraus folgende "Mangelhaft" der Prüfungskommission wurde vom Verwaltungsgericht Münster abgewiesen (Az: 10 K 1212/07). Der Student habe gegen das Gebot wissenschaftlicher Redlichkeit verstoßen.

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Grundsteuer

(Uf.) Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 18. Februar 2009 eine Verfassungsbeschwerde von Eltern dreier Kinder, die sich gegen den Grundsteuerbescheid der Gemeinde für ihr selbstgenutztes Hausgrundstück richtete, nicht zur Entscheidung angenommen (Az.: 1 BvR 1334/07). Es sei verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass die Grundsteuer grundsätzlich ohne Rücksicht auf die familiären Verhältnisse des Grundbesitzers erhoben werde, da es sich um eine Objektsteuer handele. Werden Rügen, die sich gegen Feststellungen und Festlegungen der Grundlagenbescheide des Finanzamtes richten, nicht mit Erfolg angefochten, so ist die Gemeinde im Rahmen des Erlasses des Grundsteuerbescheides an den Inhalt dieser Grundlagenbescheide gebunden.

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Grunderwerbssteuer

(Uf.) Auch wenn das Grundstück zuvor in Eigenregie erworben wurde, darf auf den Hausbau Grunderwerbssteuer verlangt werden. Durch den Beschluss des Europäischen Gerichtshofes vom 27. November 2008 (Az.: C-156/08) hat sich für Bauherren die Hoffnung zerschlagen, nur Abgaben auf den Grund und Boden zahlen zu müssen.

So hatte das Finanzgericht Niedersachsen im Jahre 2008 den Europäischen Gerichtshof angerufen, da es einen Verstoß gegen das EU-Recht darin vermutete, dass bei Bauherren die Bauleistung mit Grunderwerbssteuer und gleichzeitig mit einer Mehrwertsteuer von 19 Prozent belastet werde. Dies sei aber laut Europäischem Gerichtshof nicht der Fall. Die seinerzeit vorläufig festgesetzten Grunderwerbssteuerbescheide werden jetzt endgültig und ohne Erstattung ergehen. 

Das Urteil geht in die Richtung "Besteuerung des schlüsselfertigen Werkes", da es das Gesamtobjekt der Grunderwerbssteuer unterwirft. Also auch, wenn der künftige Hausbesitzer einen Architekten einschaltet oder eben auch Leistungen durch Dritte oder in Eigenregie erbringt, fällt die Grunderwerbssteuer auf das gesamte Werk an.

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Pendlerpauschale

(Uf.) Das Bundesverfassungsgericht hatte es als verfassungswidrig angesehen, dass die Entfernungspauschale nicht für die ersten 20 Kilometer gezahlt wurde (Az.: 2 BvL 1/07), und zwar für die Jahre ab 2007.

Das Bundesfinanzministerium teilte am 17. April 2009 nun ausdrücklich mit, dass eine gesetzliche Regelung nun die bis 2006 geltende Gesetzeslage rückwirkend ab 2007 punktgenau und unbefristet wiederherstellt. Somit ist in dieser Sache Rechtssicherheit eingetreten.

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Personalia

Erste DHV-Wissenschaftsgala in Düsseldorf

Vier herausragende Persönlichkeiten sind auf der ersten Wissenschaftsgala des Deutschen Hochschulverbandes (DHV) am 30. März 2009 in Düsseldorf ausgezeichnet wurden.

Vor 300 Gästen würdigte academics - das von der ZEIT und der Zeitschrift "Forschung & Lehre" getragene Karriereportal - Herrn Privatdozenten Christoph Kleinschnitz vom Universitätsklinikum Würzburg als "Nachwuchswissenschaftler des Jahres" für die Gründung des weltweit ersten Open Access-Journals im Bereich der Schlaganfallforschung, das insbesondere Forschern in strukturell schwächeren Ländern die kostenlose Veröffentlichung und Einsichtnahme von wissenschaftlicher Literatur erleichtert.

Frau Professor Katja Windt, Inhaberin des Stiftungslehrstuhls Bernd-Rogge-Professur "Global Production Logistics" an der Jacobs University Bremen, wurde vom DHV die Auszeichnung "Hochschullehrerin des Jahres" verliehen. Mit dem Preis, der mit Unterstützung des ZEIT-Verlags Gerd Bucerius GmbH & Co.KG vergeben wird, wird eine herausragende Hochschullehrerin gewürdigt, die als dreifache Mutter gezeigt habe, dass sich wissenschaftliche Karriere und Elternschaft nicht ausschließen müssen. Die Bremer Wissenschaftlerin ermutige Frauen, den Weg zur Professur zu beschreiten, und gebe jungen Frauen ein Vorbild, ein Studium in den Fächern Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik aufzunehmen.

Professor Elmar Weiler, Rektor der Ruhr-Universität Bochum, wurde als erster Preisträger mit der Auszeichnung "Rektor des Jahres" geehrt, die der DHV mit Unterstützung der Deutschen Privatvorsorge AG seit diesem Jahr auslobt. Professor Weiler wurde in einer Umfrage unter den 24.000 Mitgliedern des Verbandes ermittelt, in der anhand eines Katalogs die Kompetenzen und Fähigkeiten der Rektoren und Präsidenten der wissenschaftlichen Hochschulen Deutschlands umfassend beurteilt wurden.

Erstmals wurde mit Professor Jan-Hendrik Olbertz der "Minister des Jahres" öffentlich gewürdigt. Der sachsen-anhaltinische Kultusminister sei kein Funktionär oder Bildungsmanager, sondern ein freier und unabhängiger Geist, der aus der Universität komme, erklärte DHV-Präsident, Professor Dr. Bernhard Kempen, in seiner Würdigung.
http://www.hochschulverband.de/cms1/index.php?id=dhv-pressemitteilungen

Videoporträts der Preisträger können abgerufen werden unter:
http://www.hochschulverband.de/cms1/index.php?id=medienarchiv

Der Deutsche Hochschulverband (DHV) dankt den Unterstützern der ersten DHV-Wissenschaftsgala und des diesjährigen DHV-Tages in Düsseldorf: der Deutsche Privatvorsorge AG als Preisgeldstifter des Preises "Rektor/Präsident des Jahres", den VS Vereinigten Möbelfabriken, der Audi AG und dem Verlag Rheinischer Merkur.

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Schleswig-Holstein: Biel folgt auf Marnette

Jörn Biel, bislang Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer in Kiel, ist am 30. März 2009 zum neuen Wirtschafts- und Wissenschaftsminister des Landes Schleswig-Holstein ernannt worden. Ein Tag zuvor war Werner Marnette auf Grund von Differenzen beim Krisenmanagement für die Landesbank HSH Nordbank zurückgetreten.

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Neuer Präsident an der Universität Bayreuth

Professor Rüdiger Bormann ist seit dem 1. April 2009 neuer Rektor an der Universität Bayreuth.  Er folgt auf Professor Helmut Ruppert, der zwölf Jahre lang an der Spitze der Hochschule stand.

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Ars legendi-Preis 2009

Der Ars legendi-Preis 2009 geht an den Medieninformatiker Professor Oliver Vornberger von der Universität Osnabrück. Mit dem Preis zeichnen der Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft und die Hochschulrektorenkonferenz zum dritten Mal herausragende Leistungen in der Hochschullehre aus. Professor Vornberger entwickelte eigene E-Learning-Programme und stellt seine Grundlagenvorlesungen als Podcasts ins Internet. Die mit 50.000 Euro dotierte Auszeichnung wurde ihm zugesprochen, weil er Studierende beim eigenständigen Lernen unterstützt und sie auch über den Abschluss hinaus in den Beruf begleitet.
www.hrk.de/de/projekte_und_initiativen/3001.php
www.stifterverband.de

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Communicator-Preis an Frau Professor Allmendinger

Der mit 50.000 Euro versehene Communicator-Preis der Deutschen Forschungsgemeinschaft und des Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft geht in diesem Jahr an die Sozialwissenschaftlerin Frau Professor Jutta Allmendinger, die  an der Humboldt-Universität zu Berlin lehrt. Die derzeitige Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung wird damit für die herausragende öffentliche Vermittlung ihrer Forschungsarbeiten zu drängenden gesellschafts-, bildungs- und arbeitsmarktpolitischen Themen ausgezeichnet. Allmendinger ist die erste Wissenschaftlerin, die den Communicator-Preis erhält, der in diesem Jahr zum zehnten Mal vergeben wird.
www.dfg.de/aktuelles_presse/pressemitteilungen/

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Abel-Preis 2009 an Professor Gromov

Für seine "revolutionären Beiträge" zur Geometrie wird der französische Mathematiker Professor Mikhail Gromov am 19. Mai 2009  mit dem norwegischen Abel-Preis 2009 geehrt. Den seit 2003 jährlich vergebenen Preis stiftete die Regierung in Oslo zum 200.Geburtstag des norwegischen Mathematik-Genies Niels Henrik Abel (1802-1829). Die mit sechs Millionen norwegischen Kronen (695 000 Euro) ausgestattete Auszeichnung wird oft mit dem Nobelpreis verglichen.

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Leibniz-Medaille an Professor Manfred Ehrhardt

Die Leibniz-Medaille 2009 geht an den Wissenschaftsförderer und ehemaligen Berliner Senator Professor Manfred Erhardt. Die Auszeichnung werde ihm in Anerkennung seiner besonderen Verdienste in der deutschen Wissenschaftslandschaft am 27. Juni 2009 verliehen, teilte die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften mit.

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NRW: Erste medizinische Schwerpunktprofessur in Münster besetzt

Professor Eric Schulze-Bahr ist Inhaber der ersten medizinischen Schwerpunktprofessur in Nordrhein-Westfalen. Schulze-Bahr wurde von der Universität Münster als Professor für "Molekulare Genetik myokardialer Erkrankungen" berufen. Mit 24 Millionen Euro will das Land in den kommenden sechs Jahren sieben neue Schwerpunktprofessuren errichten und dadurch die hochschulmedizinische Forschung stärken.

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HRK-Präsidentin Wintermantel in den EUA-Vorstand gewählt

Die Präsidentin der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Frau Professor Margret Wintermantel, ist am 19. März 2009 in Prag von der Mitgliederversammlung der Europäischen Universitätsvereinigung (EUA) mit der höchsten Stimmenzahl in deren neunköpfigen Vorstand gewählt worden. Die EUA ist die wichtigste europäische Hochschulvertretung mit über 800 Mitgliedern in 46 Ländern. In ihr sind vor allem europäische Universitäten und forschungsstarke Hochschulen sowie die nationalen Rektorenkonferenzen organisiert.

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DHV-Intern

Bologna-Schwarzbuch

(Gri.) Am 18. Juni 2009 jährt sich zum zehnten Mal die Unterzeichnung der "Bologna Erklärung", mit der sich Bildungsminister aus 29 europäischen Staaten auf die Errichtung eines gemeinsamen europäischen Hochschulraums geeinigt haben. Die in diesen zehn Jahren durchgeführten Reformen haben die deutschen Hochschulen auf dramatische Weise verändert. Mit über Jahrhunderte gewachsenenen und bewährten Traditionen eines auf die Bildung durch Wissenschaft ausgerichteten Studiums wurde zugunsten einer verstärkten Ausrichtung auf die Bedürfnisse des Arbeitsmarktes gebrochen. Misst man die Ergebnisse der Reform an den Zielen ihrer Befürworter, so fällt die Bilanz ernüchternd aus. Die Kernziele der Reform wie die Erhöhung der Mobilität, eine bessere Betreuung der Studierenden sowie kürzere Studienzeiten wurden auch nach Auskunft der Reformbefürworter bislang verfehlt. Das große Ziel, einen einheitlichen europäischen Hochschulraum zu schaffen, scheint noch in weiter Ferne zu liegen. Die Autoren weisen aus der Perspektive verschiedener Wissenschaftsdisziplinen die  Systemfehler der Reformen auf, analysieren kritisch den aktuellen Stand und wagen den Blick in die Zukunft.

Christian Scholz / Volker Stein (Hrsg.): Bologna-Schwarzbuch. Herausgegeben im Auftrag des Präsidiums des Deutschen Hochschulverbandes. Bonn 2009. 204 S., ISBN 978-3-924066-89-5.
Preis: 19,- Euro (Mitglieder des DHV)/21,- Euro (Nichtmitglieder), jeweils zzgl. Porto.
Bestellungen: dhv@hochschulverband.de oder Tel.: 0228-9026666

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Bologna-Prozess in Deutschland: ein Trojanisches Pferd für das deutsche Hochschulsystem?

(Uf.) Am 19. Februar 2009 hat in Dresden eine Podiums- und Diskussionsveranstaltung mit kritischen Stimmen zum Bologna-Prozess unter dem Titel "Bologna-Prozess in Deutschland: ein Trojanisches Pferd für das deutsche Hochschulsystem?" stattgefunden. Die Veranstaltung wurde von Herrn Professor Kurt Reinschke moderiert. Die Nachschrift zu dieser Podiums- und Diskussionsveranstaltung ist nun vom "Bund Freiheit der Wissenschaft" aufgelegt worden und kann über die Geschäftsstelle des Deutschen Hochschulverbandes kostenlos angefordert werden.
Bestellungen: dhv@hochschulverband.de oder Tel.: 0228-9026666.

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Drittmittel und Korruption

Maresa Mertel: Drittmitteleinwerbung zwischen Kooperation und Korruption. Strafrechtliche Grenzen einer Flucht ins Privatrecht bei der Drittmitteleinwerbung durch Hochschulen, Diss. Bayreuth 2008.  Wissenschaftspolitik und Wissenschaftsrecht,  Bd. 16. Bonn 2009. 253 S., ISBN 978-3-924066-90-1.
Preis: 30,- Euro(Mitglieder des DHV)/27,-  Euro(Nichtmitglieder), jeweils zzgl. Porto.
Bestellungen: dhv@hochschulverband.de oder Tel.: 0228-9026666.

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DHV-Seminare

Aktuelle DHV-Seminare

Restplätze vorhanden

Rhetorik in der Lehre

Hotel Bristol Bonn, Donnerstag/Freitag, 23./24. April 2009

In diesem Workshop haben die Teilnehmenden die Möglichkeit, ihren Beitrags- und Vortragsstil ausgehend von eigenen Kurzbeiträgen und Übungen zu reflektieren und zu optimieren. Sie können lernen, stringenter zu argumentieren und in der Lehre und in Vorträgen publikumsorientierter, strukturierter, prägnanter und konkreter zu sprechen. Darüber hinaus werden die wichtigsten Hilfsmittel für wirksame Beiträge und Vorträge vermittelt. Auf der Basis kurzer Teilnehmerbeiträge (mit Video-Feedback) werden Besonderheiten, Stärken und Schwächen des individuellen Kommunikationsstils herausgearbeitet.
www.hochschulverband.de/cms1/rhetorik.html

 

Neu im Programm!

Berufungspraxis aktuell

Wissenschaftszentrum Bonn, Dienstag, 5. Mai 2009, 10:30-16:30 Uhr

Das strategisch orientierte und empirisch fundierte Seminar liefert den Teilnehmern in konzentrierter Form die nötigen Informationen und Orientierungen, wie Verhandlungsziele perfekt kommuniziert werden und konkrete Verhandlungserfolge in Berufungs- und Bleibeverhandlungen zu erzielen sind (bei Erst- und Mehrfachberufungen resp. Bleibeverhandlungen). In einem letzten - ausführlichen - Block stehen die Referenten, die im Beratungsalltag Berufungs- und Bleibeverhandlungen in allen Bundesländern begleiten, homogen zusammengesetzten Kleingruppen zur Klärung von Einzelfallfragen zur Verfügung.  Weitere Informationen sowie ein Anmeldeformular finden Sie unter
www.hochschulverband.de/cms1/index.php

 

Fundraising für Hochschulen

Universität Mannheim, Montag, 11. Mai 2009, 10:00-17:30 Uhr

Was unterscheidet Fundraising von der klassischen Drittmitteleinwerbung? An welchen internationalen Vorbildern kann und sollte man sich orientieren? Wie stehen Aufwand und erhoffter Nutzen zueinander? Wie entwickelt man ein stimmiges Fundraisingkonzept? Welche Tricks und Tools sind erforderlich, um systematisches Fundraising zu betreiben? Wie kann dezentrales Fundraising sinnvoll mit Aktivitäten der Leitungsebene verknüpft werden? Das DHV-Kompaktseminar vermittelt Grundlagen und Techniken zum Fundraising an Hochschulen. Durch den Einsatz von Fallstudien, die in Gruppenarbeit analysiert werden, ist es besonders praxis- und umsetzungsorientiert angelegt.
www.hochschulverband.de/cms1/633.html

 

Neu im Programm!

Die Professur - Meine Rechte und Pflichten als Hochschullehrer

Wissenschaftszentrum Bonn, Dienstag, 26. Mai 2009, 10:00-17:00 Uhr

Dieses neue DHV-Seminar vermittelt einen umfassenden Überblick über das spezifische Professorendienstrecht sowie die Rechte und Pflichten des Hochschullehrers in seiner Hochschule. Dabei werden die Dienstaufgaben Forschung und Lehre sowie weitere Aufgaben, aber auch Abwehrrechte im Amt profunde analysiert. Das Seminar dient insofern auch als Orientierung über die Rechte und Pflichten als Hochschullehrer - auch über die "ersten 100 Tage" im Amt hinaus.
www.hochschulverband.de/cms1/index.php

 
Die aktuelle Seminarbroschüre des Deutschen Hochschulverbandes kann kostenlos angefordert werden bei Dr. Ulrich Josten, Tel.: 0228/902-6634, E-Mail: josten@hochschulverband.de.

Alle Termine und Programme finden Sie auch unter www.karriere-und-berufung.de

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Vorschau F&L

Universität - Zentrum der Forschung?


Bernhard Kempen
Universität - Zentrum der Forschung?
Begrüßungsansprache des Präsidenten des DHV

Reinhard Kreckel
Zur Kooperation verpflichtet
Daten und Fakten zur universitären und außeruniversitären Forschung

Wilhelm Krull
Für eine neue Kultur der Kreativität
Zur Lage der Forschung in Deutschland

u.a.

Weitere Beiträge

Heinrich Detering
"Nichts ist beglückender und süßer als die Wahrheit"
Dankrede zur Verleihung des Leibniz-Preises

Michael Breitbach
Partizipation an Hochschulen
Eine neue Herausforderung der jüngeren Hochschulreform

Franz Breuer
Wissenschaftliche Lebenswerke und die Arbeit am Nachlass
Vorgänger und Nachfolger im Professorenamt

u.a.

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Zu guter Letzt...

Recht auf Unsinn

"Unsinn zu reden, ist ein Grundrecht des Abgeordneten."

CDU-Bundestagsabgeordneter Hans Dichgans am 25. Oktober 1967 in einer Debatte zur Einführung von maximal 15 Minuten langen Reden im Bundestagsplenum zit. nach "Das Parlament" vom 6. April 2009

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Impressum

Redaktion

Dr. Michael Hartmer
Dr. Matthias Jaroch

presse@hochschulverband.de

Weitere Mitarbeiter dieser Ausgabe

Dr. Dirk Böhmann (Böh.)
Felix Grigat , M.A. (Gri.)
Birgit Ufermann (Uf.)

Versandte Exemplare

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