Rechenschaftsbericht des Präsidenten 2019

Liebe Frau Kollegin,

lieber Herr Kollege,                                                                                      

ein Brief (!) mit mittig gesetztem Briefkopf in Serifenschrift. Absender war ein Kollege mit geschwungener und deutlich ausgeprägter Handschrift. Er sei in den Ruhestand getreten und werde sich „zukünftig nur noch mit Musik und anderen schönen Dingen des Lebens“ beschäftigen. Dem Verband wünsche er weiterhin gute Arbeit und Erfolge. Ein Austrittsschreiben, eines von 986 im Berichtszeitraum, dass mich wegen seiner Botschaft aufhorchen ließ: Wissenschaft gehörte für diesen Kollegen offensichtlich nicht mehr zu den schönen Dingen des Lebens, ganz im Gegenteil.

In einer von der Konrad-Adenauer-Stiftung und dem DHV finanzierten Studie von Allensbach zur Wissenschaftsfreiheit – dazu später –, wurden über 1.100 Kolleginnen und Kollegen über Hemmnisse gefragt, die die Forschung erschweren. Mit einem überraschenden Ergebnis: Auf den negativen Spitzenplatz der Forschungshemmnisse kam nicht die Einschränkung durch Political Correctness, der Zwang zur Mainstreamforschung, die hohe Lehrverpflichtung, der Kampf mit der Verwaltung, die fehlende Unterstützung durch hochqualifizierte Mitarbeiter oder der Zwang zur Publikation. Vielmehr erklärten drei von vier Befragten: „Zur Forschung gehört auch schöpferische Muße. Die fehlt.“.

Der britische „Wellcome Trust“ hat eine internationale Umfrage unter Wissenschaftlern veröffentlicht – mit beunruhigenden Resultaten. 80 Prozent klagten, dass der extreme Wettbewerb im Wissenschaftsbetrieb zu einem feindseligen Arbeitsumfeld führe; die Hälfte habe mit Depressionen und Ängsten zu kämpfen. Nicht weniger als 43 Prozent berichten, sie hätten schon mit Mobbing und Belästigung zu tun gehabt. Zweidrittel arbeite mehr als 40 Stunden die Woche und nur weniger als ein Drittel sei der Ansicht, einen sicheren Arbeitsplatz zu haben.

Das einende Band dieser drei Beobachtungen ist die im Zeitenlauf immer wieder neu zu stellende Frage nach der Attraktivität von „Wissenschaft als Beruf“ (Max Weber). Seit nunmehr 70 Jahren – obwohl die Wurzeln des DHV bis in das Jahr 1907 zurückreichen – verschreibt sich der DHV dem Ziel, sich für angemessene, wettbewerbsfähige Arbeitsbedingungen für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler einzusetzen. Im letztjährigen Bericht habe ich die gegenseitigen Abhängigkeiten des Systems Wissenschaft, seiner Güte und seiner Fehlerhaftigkeit, seiner Fortschritte und seiner Fehlentwicklungen einerseits und der Attraktivität unseres Berufes auf der anderen Seite zu beleuchten versucht.

Die neue Präsidentin der Deutschen Forschungsgemeinschaft, Frau Kollegin Becker, spricht zu recht von der Überhitzung des Systems Wissenschaft. Dabei fehlt es nicht an Versuchen, neue Wege zu gehen. Verdienstvollerweise hat „Forschung & Lehre“ seinen Schwerpunkt im März 2020 dem Thema „Forschungsförderung außerhalb des Mainstreams“ gewidmet. Selbstverständlich wird sich ein so komplexes und wie kaum ein anderer Lebens- und Arbeitsbereich international vernetztes System wie Wissenschaft in seinen Grundregeln nur Schritt für Schritt reformieren lassen und nur durch die Gesamtheit vieler kleiner und größerer Einzelmaßnahmen spürbare Veränderungen zeitigen. Aber brauchen wir in der Wissenschaft nicht eine Kurskorrektur? Können und dürfen wir immer so weitermachen?

Nun wird in Deutschland viel, wahrscheinlich auch viel zu viel gemeckert und kritisiert. Zur Wahrheit gehört sicher auch, dass weltweit das System Wissenschaft – auch in Deutschland – einen noch vor dreißig Jahren kaum vorstellbaren Aufschwung genommen hat. Wissenschaft erscheint nahezu omnipräsent. Niemals war die Zahl der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Deutschland geringer und zu keiner Zeit ist für Wissenschaft so viel Geld ausgegeben worden wie im vergangenen Jahr. Wissenschaft ist ein boomender Sektor. Und was noch besser ist: Die Universitäten gehören zu den drei Institutionen, zu denen die Deutschen am meisten Vertrauen haben. Für all das sollten wir auch Dankbarkeit und Genugtuung empfinden.

Gleichwohl: Der DHV wird nach seinem Selbstverständnis auch im 71. Jahr seines Wirkens nicht den Claqueur der staatlichen Hochschulpolitik abgeben. Wir dürfen nicht auf einem Auge blind sein. Wir müssen und werden auch zukünftig Fehlsteuerungen und Defizite deutlich beim Namen nennen. Der Hochschulbau liegt darnieder, die Länder sind weiterhin nicht bereit, ihre Universitäten bedarfsgerecht zu finanzieren, die Lage des wissenschaftlichen Nachwuchses ist durch das „1.000 Professoren-Programm“ kaum besser geworden und die Ökonomisierung der Wissenschaft und ihre Organisation als Betrieb schreitet voran.

 

Freiheit der Wissenschaft

Eine über die Grenzen unserer Profession hinausgehende gesellschaftliche Frage ist die nach der Freiheit unserer Berufsausübung. Dass Kreativität ohne Muße nicht möglich ist, ist eine Sache. Eine andere, dass die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in politisch unfairer oder sogar rechtlich unzulässiger Weise gegängelt und eingeengt werden. Der letztjährige DHV-Tag hat mit der Resolution zur Debattenfreiheit in Universitäten eine Position gesetzt, die viel Zustimmung und Widerhall gefunden hat. Es war wichtig und notwendig, daran zu erinnern, dass die Universität als Ort gesellschaftlicher Auseinandersetzungen und als Stätte eines „Streits nach Regeln“ ein unverzichtbarer Teil einer lebendigen Demokratie ist. Daher haben wir mit großer Aufmerksamkeit und auch Sorge die vielen, hier nicht erneut namentlich zu nennenden, in der Öffentlichkeit breit und umfassend diskutierten Fälle von Kolleginnen und Kollegen verfolgt, die von rechts- oder linksextremer Seite bedrängt und in ihrer Wissenschaftsfreiheit verletzt wurden.

Vor diesem Hintergrund will ich eine nicht ganz einfache Frage ansprechen: Wie hält der DHV es mit der AfD? Auch wenn viele das nicht verstehen können und nicht zu Unrecht auf die partiell wissenschaftsfeindlichen und außerordentlich bedenklichen Forderungen der AfD, z.B. zur Abschaffung der Genderforschung an den deutschen Hochschulen, verweisen, ist die Antwort ganz einfach: Der DHV hat nach der Wiederherstellung der staatlichen Einheit Deutschlands mit der SED-Nachfolgeorganisation hochschulpolitische Gespräche geführt, er wird dies – und hat dies auch schon getan – auch mit der AfD tun. Wir werden das so lange tun, wie die AfD – oder jede andere Partei, die im Bund oder in den Ländern vertreten ist – erstens vom Bundesverfassungsgericht nicht verboten wird und zweitens erwartet werden kann, dass die Gesprächspartner gegenüber hochschulpolitischen Argumenten offen sind. Nach seiner Satzung ist der DHV eine unparteiliche Berufsvertretung. Der DHV zeigt seine Haltung durch Gesprächs- und Diskursbereitschaft, aber auch durch glasklare und unzweideutige Sachkritik.

In diesem Zusammenhang darf nicht verkannt werden, dass die Polarisierung und Unversöhnlichkeit von politischen Debatten, die viele Industrienationen ergriffen hat, auch in Deutschland voranschreitet. Der aggressive Ton, der in Schreiben von Kolleginnen und Kollegen auch gegenüber dem DHV angeschlagen wird, hat nichts mehr mit dem zu tun, was noch vor einer Dekade wie selbstverständlich als zivilisierter, wertschätzender und kollegialer Umgangston nahezu überall anzutreffen war. Ich will Ihnen nicht verhehlen, dass das für mich eine bittere Erkenntnis ist. Wie will sich Wissenschaft noch zukünftig behaupten, wenn diese Haltung weiter um sich greift? Solange Wissenschaft Suche nach Wahrheit ist und die Gewissheit von heute der Irrtum von morgen sein kann,,sollte doch eigentlich jeder Alleinvertretungsanspruch und jeder Anspruch, mit seiner Meinung die Wahrheit gefunden zu haben und anderen Meinungen gegenüber überlegen zu sein, ein Widerspruch in sich sein – gerade für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Insofern stimme ich mit der Analyse des Bundespräsidenten überein, dass wir in Deutschland, auch in der Wissenschaft, ein Problem mit der Streitkultur haben. Aber ich teile nicht seine Auffassung, dass wir „nur“ ein Problem mit der Streitkultur haben und keines mit der Freiheit der Wissenschaft. Vielleicht kann man es so formulieren: Wer Probleme mit der Streitkultur hat, wird auch sehr schnell Probleme mit der Toleranz gegenüber anderen (wissenschaftlichen) Meinungen haben. In der Akademia ist Streitkultur eben mehr als nur Stil und Usance. Sie ist essentieller Teil der Wissenschaft selbst.

Es bedarf keiner besonderen Prognosefähigkeiten, um zu behaupten, dass uns das Thema nicht loslassen wird. Vielleicht stehen wir erst an seinem Anfang. Aber es gilt auch: Wenn es sich um irgendetwas zu streiten lohnt, dann um die für unser Gemeinwesen konstitutive Freiheit der Wissenschaft.

 

Promotionsrecht der Fachhochschulen

Im Streit für die Promotion als ausschließlich der Universität zustehendes Graduierungsrecht haben wir Boden verloren. Besonders gekämpft haben wir in dem großen Flächenland Nordrhein-Westfalen – und letztendlich verloren. Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP im nordrhein-westfälischen Landtag haben beschlossen, das bestehende Graduierteninstitut für angewandte Forschung der Fachhochschulen in ein Promotionskolleg zu überführen, dessen Fachbereichen das Promotionsrecht verliehen werden darf. Der DHV wird diesen Vorgang in seinem institutionellen Gedächtnis behalten. Möglicherweise wird man eines Tages rückblickend sagen müssen, dass CDU und FDP 2019 in Nordrhein-Westfalen die Architektur eines differenzierten und aufgabenbezogenen Hochschulsystems zerstört haben. Dies wäre umso bedauerlicher, als die nordrhein-westfälische Novelle zur Änderung des Landeshochschulgesetzes im Übrigen den fast ungeteilten Beifall des DHV findet. Bezeichnenderweise gibt es im gesamten Hochschulbereich außerhalb der Interessenvertreter der Fachhochschule keine Wissenschaftsinstitution, die ein institutionelles Promotionsrecht der Fachhochschulen begrüßen würde.

Hier und heute ist nicht Zeit und Platz, um erneut und immer wieder zu begründen, warum die Universität unter diesem politisch gewollten Schritt leidet. Für das Ziel, die Universität wieder in den Mittelpunkt des deutschen Wissenschaftssystems zu rücken, ist diese Reform kontraproduktiv. Was ist zu tun? Zunächst gilt es, politisch die Länder zu stützen und zu stärken, die diesen Reformschritt nicht mitgehen wollen. Daneben sollte der DHV ein Auge darauf haben, in welchem Umfang und in welcher Intensität die Fachhochschulen von diesem frisch errungenen Recht Gebrauch machen werden. Noch wichtiger erscheint es aber, dabei darauf zu achten, ob die Qualität der Dissertationen mit den universitären Standards zu konkurrieren vermag. Ein weiterer kritischer Blick gilt dem Nebeneinander von Promotionen am Fachhochschulkolleg und den weiterhin bestehenden kooperativen Promotionen. Wie entwickeln sich beide Bereiche nebeneinander? Und letztlich wird man in geeigneten Konstellationen auch nicht davon absehen können, die Rechtmäßigkeit dieses politisch gewollten Emanzipationsprozesses der Fachhochschulen zu überprüfen. Aus juristischer Perspektive wird man allerdings grundsätzlich keine großen Hoffnungen auf die verfassungsrechtliche Karte setzen dürfen. Dem Staat wird es im Rahmen seines gesetzgeberischen Spielraums kaum zu verwehren sein, anderen Institutionen als der Universität Graduierungsrechte zuzuerkennen. Aber nicht alles, was rechtlich möglich ist, ist auch politisch klug.

 

Junge Karriere

Der Zuwachs an Drittmitteln und der staatlichen Projektförderungen hat in den letzten Jahren die Zahl der befristeten Mitarbeiterstellen von 120.000 auf 180.000 nach oben schnellen lassen. Damit hat sich die ohnehin schlechte Lage des wissenschaftlichen Nachwuchses weiter verschärft.

Eine Folge dieses unbestreitbaren Missstandes war ein mit den Ländern vereinbartes Bundesprogramm zur Verbesserung der Aussichten des wissenschaftlichen Nachwuchses („1.000 Wanka-Professuren“). Schon 2016 hatte der DHV darauf hingewiesen, dass bereits aufgrund der Laufzeit des Programms allenfalls von einer marginalen Verbesserung der Lage des wissenschaftlichen Nachwuchses gesprochen werden kann. Schon in der Bewerbungsphase der ersten Tranche der Wanka-Professuren fielen einige Bundesländern unangenehm durch rigorose Weigerungen auf, nach der Höchstförderdauer des Bundes von acht Jahren für die Weiterfinanzierung einer zusätzlichen Professur Mittel zur Verfügung zu stellen. Vielmehr sollten die Hochschulen selbst nach Ablauf der Förderzeit die Weiterfinanzierung aus ihrem bisherigen Personalbudget bestreiten. Nun mehren sich auch noch Hinweise darauf, dass in vielen Ländern, die in einem wettbewerblichen Verfahren eingeworbenen Wanka-Professuren mit Bundesfinanzierung ganz oder teilweise auf den Personalhaushalt der Hochschulen „angerechnet“ werden. Eine vermeintlich zusätzliche Bundesprofessur heißt dann eine Juniorprofessur aus Landesmitteln weniger. Das Ergebnis ist nachgerade desaströs: Noch nicht einmal während des Förderzeitraumes kommt es wirklich zu einem Personalaufwuchs. Von 2015 bis 2018 hat sich die Zahl der Professuren, inkl. Juniorprofessuren, um gerade einmal 630 Professuren ausgeweitet. Das ist ein Aufwuchs pro anno von 13 Stellen pro Bundesland. Am Ende droht also ein gut gemeintes Programm zwischen den Händen des Föderalismus zu zerrinnen. Insgesamt bleibt das Förderprogramm, das mit 1 Milliarde Euro bis zum Jahr 2032 1.000 zusätzliche Professuren schaffen will, nur Stückwerk.

Man muss vor diesem Hintergrund die Frage stellen, wie lange der Bund sich das noch bieten lassen will. Schon bei der Übernahme des BAföG-Länderanteils durch den Bund ist er von den Ländern über den Tisch gezogen worden. Das wiederholt sich jetzt bei den Tenure-Track-Professuren. Niemand weiß so recht, wie dieser Mechanismus, der letztlich in der föderalen Struktur der Republik und der Haushaltsautonomie der Länder angelegt ist, durchbrochen werden kann. Der bis zum Jahr 2025 auf bis zu 50 Milliarden Euro bezifferte Sanierungsstau im universitären Baubereich ist letztlich auch eine Folge der Föderalismusreform 2006. All das bringt auch mich als überzeugten Föderalisten ins Grübeln.

Eine andere Folge ist der Druck auf das Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG). Das 2016 novellierte WissZeitVG wird von Vielen als hinderlich angesehen. Von gewerkschaftlicher Seite lautet die Maximalforderung: Wegfall des WissZeitVG. Auch wenn ich bei Betrachtung von Einzelfällen zustimmen würde, dass das WisszeitVG der Novellierung, Erweiterung und Klarstellung bedarf, dürfen wir aber die Großwetterlage nicht verkennen: Das deutsche Arbeitsrecht, das vom Grundsatz der unbefristeten Beschäftigung als Regel ausgeht, hat richtiger- und dankenswerterweise dem Wissenschaftsbereich ein Sonderregime von Befristungsgründen zugebilligt. Die Wissenschaft braucht diese Sonderregelungen, um zum einen für die wissenschaftliche Qualifikation des wissenschaftlichen Nachwuchses ein flexibles Instrumentarium zur Hand zu haben. Wer das Qualifikationsziel nicht erreicht, kann und sollte nicht in der Universität zu Lasten nachrückender Wissenschaftlergenerationen versorgt werden. Zum anderen spiegeln die Befristungsregelungen den immer größer werdenden Anteil von befristeten Drittmitteln. Wenn der Mittelzufluss befristet ist, werden auch die Beschäftigungsverhältnisse der in dem Drittmittelprojekt tätigen wissenschaftlichen Mitarbeiter befristet werden müssen.

Jenseits dieses Grundmechanismus und dieses Grundverständnisses über die Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit des WissZeitVG bleibt aber immer noch viel Spielraum für seine Verbesserung. 2020 steht die Evaluation des Gesetzes an, 2021 seine mögliche Novellierung. Der DHV wird sich noch in diesem Jahr nach Abstimmung mit den Landesverbänden zu den Eckpunkten einer Novellierung positionieren. Vor diesem Hintergrund schien es Präsidium und Erweitertem Präsidium richtig, mit einem Grundsatzpapier wichtige Grundaussagen zur Befristung in der Wissenschaft im Sinne einer Besinnung auf die grundlegenden Prinzipien voranzuschicken.

Ich darf in diesem Zusammenhang daran erinnern, dass das Grundthema „Befristung in der Wissenschaft“ auch die Facette der befristeten Professuren hat. Zehn Prozent aller Universitätsprofessuren sind (zunächst) befristet. Diese Befristungsrate erscheint dem DHV weiterhin zu hoch. Er hält an seiner Überzeugung fest, dass die Universitätsprofessur schon aus Verfassungsgründen grundsätzlich nicht befristet besetzt werden darf.

Noch ein letztes Wort: Sicherlich kann man über vieles diskutieren und niemand ist im Alleinbesitz der Wahrheit. Aber das Gerede, das Sie auf jeder zweiten Tagung – mit der Attitüde des Redners, er sei der intellektuell wagemutige Querdenker, der sich dem Mainstream widersetzt – hören können, die deutsche Universität sei gar nicht unterfinanziert, es fehle nur an den richtigen Organisationen und Strukturen, muss endlich aufhören. Und da will ich jetzt gar nicht auf die bauliche Situation vieler Hochschulen und die übergroße Abhängigkeit von Drittmitteln hinweisen. Ich will vielmehr nur die Lage des wissenschaftlichen Nachwuchses nennen. Die zusätzlichen Mittel, die in den letzten Jahren in die Universität geflossen sind, sind vornehmlich in befristete Stellen geflossen. Man hat also junge Menschen, und in der Regel sind es nicht gerade die unbegabtesten, in die Universität gelockt, nicht nur mit einem Qualifizierungsversprechen, sondern wie jeder Arbeitgeber, der fähiges Personal attrahieren will, mit dem Versprechen auf Aufstieg und Verstetigung in der Wissenschaft. Dieses Versprechen ist für viel zu viele nicht erfüllt worden. Jeder von uns kennt sehr gut qualifizierte junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die weder die Professur noch eine unbefristete Stelle unterhalb der Professur erreichen konnten. Was das für die Enttäuschten bedeutet, weiß jeder Kundige. Was bedeutet das aber für die Wissenschaft? Wir leben in sehr stark marktwirtschaftlich geprägten Zeiten der Vollbeschäftigung. Die Jahrgangsbesten können deshalb nicht nur Forderungen nach einer angemessenen Berücksichtigung von Familie und Freizeit gegenüber den beruflichen Belangen stellen, sondern sie können sich auch ihren Arbeitgeber aussuchen. Nach der eingangs zitierten Allensbach-Umfrage stimmen fast 50 Prozent der befragten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Aussage zu, dass die besseren Chancen in anderen Arbeitsmärkten es schwerer als früher mache, hochqualifizierte Mitarbeiter an der Universität zu halten und für sie zu gewinnen. Qualitätseinbußen wachsen zumeist von unten nach oben. Eine nachlassende Attraktivität von „Wissenschaft als Beruf“ wird sich schnell und nachhaltig auf das Niveau und die Produktivität der Forschung in Deutschland auswirken. Zudem bringen die schlechten individuellen Entwicklungsmöglichkeiten von jungen Nachwuchswissenschaftlern auch viele Professorinnen und Professoren in Gewissensnöte: Wir brauchen für die Durchführung von Drittmittelprojekten, für die Lehre und für viele andere universitäre Aufgaben gute und hochqualifizierte junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Ohne sie, ohne den forschenden Mittelbau, ist die deutsche Universität gar nicht mehr funktionsfähig. Mit 27.000 Universitätsprofessuren in Deutschland allein wird das im Wettbewerb der Wissenschafts- und Industrienationen doch noch sehr gute Niveau und der beachtliche „Output“ der deutschen Wissenschaft nicht zu halten sein. Aber was können wir außer Graduierung und Qualifizierung guten Gewissens den jungen Kolleginnen und Kollegen bieten und in Aussicht stellen? Mit Floskeln wie „Blut, Schweiß und Tränen“, „Einsamkeit und Freiheit“, „Qualität setzt sich am Ende immer durch“ oder ähnlichen Parolen werden wir kaum noch jemanden gewinnen, der wirklich qualifiziert, informiert und nachdenklich ist und auch andere Karrieren anstreben könnte.

Vor diesem Hintergrund werbe ich auch an dieser Stelle noch einmal für das vom 65. DHV-Tag in Mainz beschlossene Konzept des Y-Modells, das dem qualifizierten wissenschaftlichen Nachwuchs eine frühzeitige, klare Perspektive gibt, aber bei konsequenter Anwendung auch die Zahl der vom System Wissenschaft Enttäuschten erheblich verringert. Das Y-Modell ist für Institutsleiterinnen und Institutsleiter nicht immer bequem. Aber es nimmt den satzungsgemäßen Auftrag des DHV wahr und ernst: „Sein besonderes Augenmerk gilt dem wissenschaftlichen Nachwuchs“.

 

Hochschulorganisation

Gute Arbeit trägt in der Regel Früchte. Bisweilen hat man aber seine liebe Müh und Not, die Ernte in die Scheuer zu bekommen. So ergeht es dem DHV nach dem von ihm unterstützten Musterprozess von Herrn Kollegen Haubitz zum Niedersächsischen Hochschulgesetz. Die Verfassungsbeschwerde war erfolgreich, aber das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat, wie es in der Natur von Richtern nun einmal liegt und liegen muss, keine Patentrezepte und Handlungsanweisungen gegeben. Es gibt vielmehr Hinweise, wie dem Fachprinzip Geltung zu verschaffen ist und den „Schlüsselinhabern des wissenschaftlichen Lebens“ (BVerfG), also der Gruppe der Professorinnen und Professoren, in allen wissenschaftsimmanenten Fragen ein maßgebliches und ausschlaggebendes Entscheidungsrecht zukommt. Nun wird man nicht verleugnen können, dass – allerdings zum Teil nur aufgrund massiven Drucks des DHV – die Bundesländer nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes von 2014 versucht haben, das, wie es der Senat ausdrückt, wissenschaftsorganisatorische „Gesamtgefüge“ so auszutarieren, dass es den bundesverfassungsgerichtlichen Vorgaben nicht mehr widerspricht. Auf diese Weise hat erstmals ein elaboriertes, institutionelles Abwahlrecht von Leitungspersonen, das als Ausgleich für deren monokratische Rechte gedacht ist, Einzug in die Gesetzgebung gehalten. Auch ist mancherorts der Entscheidungskatalog des Senats – dem zentralen Selbstverwaltungsgremium der Universität – begrüßenswerterweise erweitert worden. Und nur noch in wenigen Bundesländern ist es möglich, dass für den Fall, dass es Spitz auf Knopf steht, sich der Hochschulrat gegenüber dem Senat bei der Wahl des Rektors oder Präsidenten durchsetzen kann.

Aber wir dürfen nicht auf halber Strecke stehenbleiben. Es ist unsere Pflicht, die Mitwirkungsrechte der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler weiter zu stärken und dies notfalls auch verfassungsgerichtlich zu erstreiten. Daher läuft im Bundesland Niedersachsen eine erneute Verfassungsbeschwerde, wiederum mit Herrn Kollegen Haubitz als Kläger, die zum Ziel hat, das novellierte Landeshochschulgesetz auf seine Vereinbarkeit mit der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung zu überprüfen.

Vergleichbares passiert im Landesverband Thüringen. Dort haben 32 Kolleginnen und Kollegen eine Verfassungsbeschwerde gegen das Thüringer Hochschulgesetz in Karlsruhe eingereicht. Sie wehren sich insbesondere gegen die mit der Gesetzesnovelle verabschiedete Viertelparität. In Hochschulgremien sollen in Thüringen Hochschullehrer, Studierende, wissenschaftliche Mitarbeiter und das administrative Personal zu gleichen Teilen vertreten sein. Damit sollen alle Gruppen gleichberechtigt an Entscheidungen mitwirken. Der DHV kritisiert, dass damit diejenigen eine Stimmenmehrheit haben, die nicht primäre Verantwortungsträger von Forschung und Lehre sind. Die klagenden Hochschullehrer sehen hierdurch ihr Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit verletzt und einen Widerspruch zur Rechtsprechung des BVerfG. Das Gesetz sieht insbesondere auch keine Möglichkeit der Gruppe der Hochschullehrer vor, selbstbestimmt und gegen die Stimmen der anderen Gruppenvertreterinnen und -vertreter die Hochschulleitung notfalls abwählen zu können.

 

 

„Zukunftsvertrag“

Die gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern (GWK) hat sich im Kalenderjahr 2019 nach zähem Ringen auf eine Verstetigung des Hochschulpaktes und des Qualitätspaktes Lehre sowie auf eine Fortführung des Paktes für Forschung und Innovation bis zum Jahre 2030 verständigt („Zukunftsvertrag“). Laut GWK sollen Bund und Länder bis 2023 jährlich 1,88 Milliarden Euro und ab dem Jahre 2024 dauerhaft 2,05 Milliarden Euro bereitstellen, womit neben Qualitätsverbesserungen auch mehr unbefristete Beschäftigungsverhältnisse an den Hochschulen ermöglicht werden sollen. Die Ergebnisse sind von der Hochschulseite mit großer Erleichterung aufgenommen worden, weil damit eine gewisse Planungssicherheit erreicht wurde. Das ist sicher in der Wissenschaft ein wichtiger Wert. Andererseits steht zu befürchten, dass die Quote der unbefristeten Beschäftigungsverhältnisse durch diese Vereinbarung allein kaum nach oben tendieren wird. Eine nachhaltige systematische Verbesserung für die Lage des wissenschaftlichen Nachwuchses sieht zweifelsfrei anders aus.

 

W-Besoldung

Die Kommission „Amtsangemessene Besoldung“ im DHV ist nach Vorprüfung durch die Geschäftsstelle zu dem Schluss gekommen, dass nach Maßgabe der bundesverfassungsgerichtlichen Kriterienkataloges zurzeit wenig Aussicht besteht, ein Bundesland erfolgreich wegen nicht amtsangemessener Besoldung zu verklagen. Die regelmäßig vom DHV publizierten W-Besoldungs-Tabellen zeigen, dass von einheitlichen bundesrepublikanischen Lebensverhältnissen immer weniger die Rede sein kann. Die Schere öffnet sich ständig weiter: So liegt bei W3 die Grundbesoldung in Baden-Württemberg (7.473,55 Euro) inzwischen um mehr als 1.000 Euro p.M. höher als in Hessen (6.256,08 Euro / Stand: 3/2020).

Ein wichtiges Betätigungsfeld des DHV sollten aus meiner Sicht in Zukunft auch die besonderen Leistungsbezüge sein. Erinnern wir uns: Die C-Besoldung wurde mit abgesenkten Grundgehältern in die W-Besoldung überführt. Die Differenzbeträge sollten fortan in Form von Leistungsbezügen ausgekehrt werden. Dabei gab es positive Entwicklungen, wie z.B. bei den „Berufungs- und Bleibeleistungsbezügen“, die sich durchaus im Wettbewerb nach oben bewegt haben, seitdem sie vom starren Regelleistungsbezug befreit wurden. Es gibt aber auch bedenkliche Entwicklungen: Die sogenannten „besonderen Leistungsbezüge“, die gewährt werden sollen für besondere Leistungen in Forschung, Lehre und Weiterbildung, fristen im universitären Alltag vielerorts nur eine Mauerblümchenexistenz. Das liegt nicht zuletzt daran, dass man sich sehr schnell abstrakt über den Grundsatz verständigen kann, besondere Leistungen in der Wissenschaft zu honorieren, aber über die konkrete Umsetzung kaum etwas Erhellendes in den Landesbesoldungsgesetzen und Leistungsbezügeverordnungen finden wird. Die Aufgabe der Konkretisierung wurde an die örtlichen Satzungsgeber durchgereicht wie eine heiße Kartoffel. Was dann in concreto leistungsbezogene Besoldung heißt, zeigen die um Fairness und Gerechtigkeit ringenden, aber wegen objektiver Unmöglichkeit dieses Ziel zu erreichen, eher kleinteiligen, um nicht zu sagen lächerlich wirkenden Kataloge der Leistungshonorierung. Einerseits fordert der Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Besoldung, dass im öffentlichen Dienst jeder Besoldungs-Euro einer gesetzlichen Grundlage bedarf, andererseits kann man wissenschaftliche Leistung über unterschiedliche Fakultäten hinweg und in ihren vielfältigen Ausformungen nicht in eine Stufenleiter mit Schritten von 150 Euro pressen. Einerseits ist die Gewährung von Leistungsbezügen für besondere Leistungen substantieller Bestandteil der W-Besoldung, eigentlich sogar der tragende Grundgedanke dieser Besoldungsreform, andererseits steht der damit verbundene Rechtsanspruch auf Prüfung und – bei Nachweis besonderer Leistung – auch auf Gewährung von besonderen Leistungsbezügen unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit. Einerseits spielt rechtlich die Finanzierbarkeit überhaupt keine Rolle, vielmehr gibt es einen Rechtsanspruch auf die Gewährung eines besonderen Leistungsbezuges, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind, andererseits werden die Kataloge so geschnitten und formatiert, dass das Budget nicht überzogen wird, ein Budget im Übrigen, dessen Höhe keine Professorin und kein Professor kennt.

Nach langjähriger Erfahrung lautet die Erkenntnis: Besondere Leistungsbezüge dienen fast überall der Exekution von Zielvereinbarungen. Der weit überwiegende Anteil der Zielvereinbarungen knüpft Besoldungszulagen an die Einwerbung von Drittmitteln.

Die Reform der Professorenbesoldung hat damit exakt die Probleme mit sich gebracht, vor denen der DHV gewarnt hat. Sie ist irgendwie operabel, aber keineswegs gerecht. In der Allensbach-Untersuchung glauben nur 9 Prozent der Kolleginnen und Kollegen, dass die individuellen Leistungsbezüge auch die tatsächliche wissenschaftliche Leistung widerspiegelt. Die besonderen Leistungsbezüge genügen nur formal dem Reformziel Leistungsbesoldung. Sie sind aber – und dass nicht nur für die Geisteswissenschaften – Grund für ständigen Verdruss.

 

 

„Lückeprofessoren“

Die schon im letztjährigen Bericht bemühte „hohe Frustrationstoleranz“ brauchte der DHV auch im Jahre 2019, um unverdrossen die Bemühungen um eine Verbesserung der Versorgungslage der nach der Wiederherstellung der staatlichen Einheit Deutschlands angestellten Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer neuen Rechts in den ostdeutschen Bundesländern (sogenannte Lückeprofessoren) voranzutreiben. Ein Gespräch mit Ministerpräsidenten Kretschmer in Sachsen, an dem auch Herr Kollege Hans Joachim Meyer, ehemals Staatsminister für Wissenschaft und Kunst in Sachsen, sowie Herr Kollege Berg als Beauftragter des Präsidiums für die Lückeprofessoren, teilgenommen haben, führte immerhin zu Verständnis und zur Vereinbarung eines Folgetermins. Solange die Lückeprofessuren ein Mahnmal von Ungerechtigkeit, Undankbarkeit und staatlichem Politikversagen bleiben, solange wird sie der DHV der Politik vor- und entgegenhalten. Die Lückeprofessuren sind und bleiben eine Schande. Aber Emotionalität hilft selten und Politik bleibt das Bohren dicker Bretter.

 

Weitere Themen

Nach den Kriterien von „aktuell“, „wichtig“ und „zentral“ muss dieser Jahresbericht notwendigerweise eine Auswahl treffen. Neben den etwas ausführlicher behandelten Themen gibt es eine Vielzahl hochschulpolitischer Forderungen und Themen, denen sich der DHV kontinuierlich widmet. Von diesen Themen wiederum nur eine Auswahl in Stichworten:

  • Forderung nach einer eigenständigen zusammenfassenden Kodifikation des Hochschullehrerdienstrechts im jeweiligen Landesrecht;
  • Verbesserung der Situation der Lehrbeauftragten, insbesondere der Erhöhung der Lehrauftragsmittel auf mindestens 60 Euro pro Stunde;
  • Hochschulinternes Audit statt Akkreditierung für Universitäten;
  • Wissenschaftsadäquate Eingruppierung von Wissenschaftlern im TV-L;
  • Wiederherstellung der führenden, leitenden und entscheidenden Funktion der Universitäten bei Promotionen mit Industriebeteiligung;
  • Forschungs- und Lehrzulagen auch für C-Professuren;
  • Förderung der Bildungsintegration;
  • Qualitätsstandards bei der Anerkennung privater Hochschulen;
  • Qualitätssicherung bei Franchising-Studiengängen;
  • Schutz des Professorentitels;
  • Gesetzliches Verbot für Berufungsverhandlungen ohne vorherige Ruferteilung (sogenannte Gewinnbarkeitsverhandlungen);
  • Bessere normative Regelungen bei gemeinsamen Berufungen;
  • In allen Bundesländern: Ermöglichung eines Altersgeldes (statt Rentenversorgung nach vorzeitigem Ausscheiden aus dem Beamtenverhältnis);
  • Aufhebung von Rückzahlungsverpflichtungen (Besoldung oder Ausstattung) bei vorzeitigem Universitätswechsel;
  • W3 für alle Universitätsprofessuren;
  • Forschungs- und Lehrzulagen für Juniorprofessuren;
  • Berufungs-und Leistungsbezüge für Juniorprofessuren;
  • Aufhebung der Altersgrenze für Juniorprofessuren;
  • Anhebung der Erstverbeamtungsgrenzen;
  • Weitgehende Abschaffung eines gesetzlichen Hausberufungsverbotes;
  • Wegfall der Hinzuverdienstbegrenzungen im Beamtenversorgungsrecht für Tätigkeiten im öffentlichen Dienst;
  • Gesetzliche Verankerung eines uneingeschränkten Veröffentlichungswahlrechts; kein mittelbarer oder unmittelbarer Zwang zu Zweitveröffentlichungen auf öffentlichen Repositorien;
  • Aufhebung von Normen, die ein ausdrückliches Verbot von Bleibeverhandlungen innerhalb von drei Jahren vorsehen;
  • Änderung des Nebentätigkeitsrechts, Verringerung der Genehmigungsvorbehalte zugunsten von Anzeigepflichten;
  • Erstreckung der Forschungszulagen auf Drittmittel aus öffentlichen Quellen;
  • Verbesserung der Finanzierung der Hochschulmedizin;
  • Erstreckung des TV-Ä auf Medizinforscher;
  • Bessere Vereinbarkeit von Karriere und Familie;
  • Mehr Rechtssicherheit bei der Übertragung von Arbeitsschutzverantwortung;
  • Ausnahmeregelungen für die Wissenschaft von den A1-Bescheinigungen;
  • Umgang mit der Rechtsprechung des EuGH zum Nachweis von Arbeitszeiten.