Rot-Grüne Koalitionsverhandlungen mit Licht und Schatten

13.05.20

Burger: „Mittelaufwuchs ist erfreulich, aber leider nicht ausreichend“

Der Landesverband Hamburg im Deutschen Hochschulverband (DHV) sieht in den Ergeb-nissen der Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen und SPD Licht und Schatten. „Die Entscheidung, die Finanzierung der Hamburger Wissenschaft zu verbessern, ist richtig und wichtig. Das Koalitionsergebnis, einen jährlichen Ausgleich für Tarifsteigerungen und Inflation von bis zu zwei Prozent vorzusehen, weist in die richtige Richtung und bedeutet eine erste Abkehr vom Schrumpfkurs der letzten sieben Jahre, bei der die Wachstumsrate der Budgets auf 0,88 Prozent begrenzt war“, erklärte der Landesverbandsvorsitzende Professor Peter Burger. „Das nunmehr vorgelegt Resultat bleibt aber leider immer noch weit hinter den tatsächlichen Erfordernissen zurück. Für die Universität Hamburg wird sich beispielsweise ab dem Jahr 2021 weiterhin eine jährliche Deckungslücke von 30 Millionen Euro ergeben, die nicht gestopft werden wird. Das ist enttäuschend.“
Noch Anfang März vor Beginn der Corona-Krise hatte der DHV-Landesverband gegenüber SPD und Grünen für eine deutlichere Anhebung der Hochschulbudgets plädiert, auch um die jüngsten Erfolge Hamburgs in der Exzellenzstrategie abzusichern. Der DHV hatte eine jährliche Steigerungsrate, die ein Prozent oberhalb der Realkosten liegt, angeregt, um die qualitative Fortentwicklung der Hamburger Hochschulen nachhaltig zu befördern.

Eindringlich appellierte Burger an den Hamburger Senat, die nachteiligen Auswirkungen abzufedern, die die Corona-Krise insbesondere für den wissenschaftlichen Nachwuchs habe. „Für viele Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mit Qualifizierungsaufgaben ist Forschung nur noch eingeschränkt möglich oder durch Laborschließungen sogar komplett zum Stillstand gekommen. Der Senat muss nun die Verlängerungsoption von bis zu sechs Monaten nutzen, die die Ergänzung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes durch den Bund für Beschäftigungsverhältnisse mit Qualifizierungsaufgaben vorsieht, und diese Verbesserung zugleich auf befristete Beamtenverhältnisse mit Qualifikationsaufgaben wie die Juniorprofessur ausdehnen“, erklärte Burger. Zusätzliche Kosten, die den Hochschulen durch die Abmilderung der Corona-Krise entstünden, müssten gesondert erstattet werden. „Gerade die Corona-Krise führt uns vor Augen, dass die Wissenschaft ein wichtiger Garant für unsere Zukunft ist. Auch über die Virologie hinaus liefern in diesen Tagen viele wissen-schaftliche Disziplinen der Politik wichtige Expertisen als Entscheidungsgrundlagen“, so Burger abschließend.


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