Der Landesverband
Der Landesverband Hessen im Deutschen Hochschulverband setzt sich speziell für die Interessen der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an den hessischen Hochschulen ein. Er nimmt im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren, die das Hochschul- und Beamtenrecht betreffen, an Anhörungen teil und gibt hierzu Stellungnahmen ab. Des Weiteren hält er Kontakt zu den hochschulpolitisch Handelnden in Hessen.
Landesvorsitzender des Landesverbandes ist Herr Universitätsprofessor Dr. Hans-Detlef Horn von der Universität Marburg. Als Landesgeschäftsführer fungiert Herr Rechtsanwalt Dr. Martin Hellfeier, der in der Geschäftsstelle des Deutschen Hochschulverbandes tätig ist.
An den fünf hessischen Universitäten Darmstadt, Frankfurt am Main, Gießen, Kassel und Marburg nehmen die DHV-Vertreter die Belange der Mitglieder vor Ort wahr.
Derzeit gehören dem Landesverband Hessen ca. 2.000 Mitglieder des Deutschen Hochschulverbandes an.
Landesvorsitzender Hessen
Universitätsprofessor Dr. Dr. h.c. Hans-Detlef Horn
Philipps-Universität Marburg
Institut für Öffentliches Recht
FB 01 Rechtswissenschaften
Tel.-Nr. 06421 2823810
E-Mail: hans-detlef.horn@jura.uni-marburg.de
Landesgeschäftsführer
Rechtsanwalt Dr. iur. Martin Hellfeier
Assistenz: Sabine Balzer
Rheinallee 18
53173 Bonn
Tel.: 0228 / 902 66 25
Fax: 0228 / 902 66 97
E-Mail: hellfeier@hochschulverband.de
Aus dem Jahresbericht 2020
Hochschulpakt
Einer der Kernpunkte des Hochschulpakts 2021 bis 2025, den die Landesregierung im Jahr 2020 mit den Hochschulen geschlossen hat, ist die Schaffung von 300 zusätzlichen Stellen für Professorinnen und Professoren, um die Betreuungsrelation zu verbessen. Zudem haben die Hochschulen die Verbesserung der Beschäftigungsbedingungen durch mehr unbefristete Beschäftigungsverhältnisse für die Erfüllung von Daueraufgaben zugesichert. Außerdem sollen Verträge für Qualifikationsstellen mindestens drei Jahre umfassen.
Novellierung des Hochschulgesetzes
Erste inhaltliche Vorstellungen zur umfassenden Novellierung des Hessischen Hochschulgesetzes, die im Jahr 2021 geplant ist, sind bereits im Vorfeld mit den hochschulpolitischen Sprecherinnen und Sprechern ausgetauscht worden. Im Jahr 2020 wurde das Hochschulgesetz mit dem Ziel der Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie um die Möglichkeit der Verlängerung der Höchstdauer befristeter Beschäftigungsverhältnisse erweitert. Dies entspricht den Forderungen des Landesverbandes, die er gegenüber der Wissenschaftsministerin geltend gemacht hatte.
Besoldung
Der bereits im Jahr 2013 begonnene Musterprozess, in dem die Überprüfung der Amtsangemessenheit der hessischen W2-Besoldung vor dem Verwaltungsgerichtshof Kassel ansteht, ist noch anhängig. Auf eine Entscheidung wird ungeduldig gewartet.
Ende des Jahres 2020 hat der Landesverband bei der Landesregierung angemahnt, im Anschluss an die im Jahr 2020 ergangene Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu kinderreichen Familien die Höhe der diesbezüglichen hessischen Besoldung zu prüfen und gegebenenfalls anzupassen.
Aktuelles und Sachthemen
Entwurf zur Novelle des Hessischen Hochschulgesetzes
16. Juni 2021
Der Landesverband war aufgefordert, im Rahmen der Regierungsanhörung zur Hochschulrechtsnovelle 2021 zum „Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuregelung und Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften und zur Anpassung weiterer Rechtsvorschriften“ Stellung zu nehmen. Der Entwurf definiert insbesondere genauer als bisher die Voraussetzungen eines ausnahmsweisen Ausschreibungsverzichts bei der Besetzung von Professuren sowie erweiterte Tenure-Track-Möglichkeiten. Zudem justiert er die Kompetenzen von Hochschulleitung, Senat und Hochschulrat respektive Dekanat und Fachbereichsrat teilweise neu.
Die Stellungnahme des Deutschen Hochschulverbandes finden Sie hier:
Novelle des Hessischen Hochschulgesetzes zum 1. Januar 2016 in Kraft getreten
4. Januar 2016
Zum 1. Januar 2016 ist das "Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften" in Kraft getreten. Wesentliche Neuregelungen sind:
1. Der hessische Gesetzgeber hat das Promotionsrecht für Fachhochschulen unter der Voraussetzung ermöglicht, dass "eine Fachrichtung" an einer Fachhochschule "ausreichende Forschungsstärke" nachweist (§ 4 Absatz 3 Satz 3).
2. Der Gesetzgeber hat die Juniorprofessur abgeschafft. Stattdessen hat er die Möglichkeit geschaffen, eine zunächst auf sechs Jahre befristete "Qualifikationsprofessur" zu besetzen. Im Rahmen einer Qualifikationsprofessur können die zur Bekleidung einer Lebenszeitprofessur notwendigen zusätzlichen wissenschaftlichen Leistungen erbracht werden (§ 64).
- Pressemitteilung des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst
Entwurf zur Novelle des Hessischen Hochschulgesetzes
17. Juni 2015
Der Landesverband Hessen war aufgefordert, vor dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst im Hessischen Landtag zum "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften" Stellung zu nehmen.
Der Entwurf enthält folgende wesentliche Neuregelungen:
1. Der hessische Gesetzgeber will das Promotionsrecht für Fachhochschulen ermöglichen, und zwar unter der Voraussetzung, dass "eine Fachrichtung" an einer Fachhochschule "ausreichende Forschungsstärke" nachgewiesen hat. Da diese Voraussetzung nicht an die individuelle Prüferqualifikation anknüpft, sondern allgemein an die Forschungsstärke einer Fachrichtung, hat der Landesverband in der Stellungnahme - ungeachtet der prinzipiellen Ablehnung des Promotionsrechts für Fachhochschulen - gefordert, zumindest die besondere Forschungsstärke einzelner Fachhochschullehrer individuell gegenüber dem Ministerium nachzuweisen.
2. Der Gesetzgeber will die Juniorprofessur abschaffen. Stattdessen will er künftig die Möglichkeit einräumen, eine befristete "Professur mit Entwicklungszusage" zu besetzen. Im Rahmen einer solchen Professur können sodann die zur Bekleidung einer Lebenszeitprofessur notwendigen zusätzlichen wissenschaftlichen Leistungen (z. B. die Habilitation) erbracht werden. Dies ist begrüßenswert.
Die Stellungnahme des Deutschen Hochschulverbandes finden Sie hier:
Stellungnahmen
Stellungnahme zum "Gesetz zur Neuregelung und Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften und zur Anpassung weiterer Rechtsvorschriften" (Stand 9.5.2021)
Links zum Gesetzentwurf:
Stellungnahme zum Gesetzentwurf "Gründung der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit" (Stand: 10.5.2021)
Stellungnahme zum "Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften" (Stand 19.5.2015)
Der Landesverband hat zur Novellierung des hessischen Hochschulgesetzes Stellung genommen.